Vertretungsrecht / Vollmachten

Handlungsvollmacht

Die Vollmacht des Handlungsbevollmächtigten (Handlungsvollmacht i.e.S.) charakterisiert sich durch folgendes: Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzung Bedeutung Rechtsnatur Ziele Motive Funktion / Hierarchie Vollmachtsumfang Beschränkungen Subjekt des... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Prokura

Die Prokura wird durch folgendes charakterisiert: Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzung Bedeutung Rechtsnatur Ziele Motive Funktion / Hierarchie Subjekt des Prinzipals Subjekt des Prokuristen Entstehung Vollmachtsumfang... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Handlungsvollmacht i.w.S. + i.e.S.

Bei der Kaufmännischen Stellvertretung wird begrifflich wie folgt strukturiert: Handlungsvollmacht im weiteren Sinne (i.w.S.) Prokura + Handlungsvollmacht zusammen Handlungsvollmacht im engeren Sinne (i.e.S.) Handlungsvollmacht im... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Gesetzliche Grundlage

OR 458 – OR 465 Handelsregisterverordnung (SR 221.411) Gesetzestexte Art. 458 OR A. Prokura I. Begriff und Bestellung 1 Wer von dem Inhaber eines Handels-,... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

KAUFMÄNNISCHE STELLVERTRETUNG

Einleitung Kaufmännische Stellvertretung ist die Vertretung aus dem Rechtsgebiet des Handelsrechts. Zur kaufmännischen Stellvertretung ist vorweg folgendes Grundsätzliches festzuhalten: Anwendbarkeit auch hier der Regeln der... weiterlesen

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Anscheinsvollmacht

Ein Anscheinsvollmacht kann entstehen durch: Bekanntgabe der Vollmacht gegenüber einem Dritten bezüglich Bestand und Inhalt der Vollmacht (OR 33 Abs. 3 und OR 34 Abs.... weiterlesen

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Nachträgliche Genehmigung

Wird – aus irgendwelchen Gründen – ein Rechtsgeschäft vollmachtlos abgeschlossen, besteht die Möglichkeit zur sog. „nachträglichen Genehmigung“: Grundsatz Ein erst nach Vornahme des Geschäfts sich... weiterlesen

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Verhältnis Vertreter / Vertretener

Das Verhältnis zwischen Vertreter und Vertretenem hängt von folgenden Umständen ab: Schädigung des Vertretenen durch das vollmachtlose Handeln des Vertreters führt zu dessen Schadenersatzpflicht Verhalten... weiterlesen

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Verhältnis Vertreter / Dritter

Das Verhältnis zwischen Vertreter und Drittem wird durch folgende Faktoren beeinflusst: Vollmachtlos handelnder Vertreter wird durch seine Handlung nicht berechtigt und verpflichtet Grundsatz Vollmachtloser Stellvertreter... weiterlesen

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Verhältnis Vertretener / Dritter

Bei vollmachtloser Stellvertretung ergeben sich folgende Implikationen: Grundsatz Keine Vertretungswirkung ohne nachträgliche Genehmigung vgl. OR 38 Anwendungsbereich Vertragsabschlüsse Analog auch für andere Handlungen (Betreibungshandlungen, vgl.... weiterlesen

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Vollmachtlose Stellvertreter

Der vollmachtlose Stellvertreter (auch: falsus procurator) kann bewusst – weil er annimmt, dass sein handeln durch den Vertretenen nachträglich genehmigt wird – oder unbewusst –... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Verbreitung

Das „Handeln in fremdem Namen ohne Vertretungsmacht“ kann grundsätzlich in allen Vertretungsfällen entstehen: rechtsgeschäftlicher Bereich des Schweizerischen Obligationenrechts nachträgliche Genehmigung? Geschäftsführung ohne Auftrag? gesetzliche Vertretung... weiterlesen

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Ausgangslage

Symptomatisch für die „Vertretung ohne Vollmacht“ sind folgende Voraussetzungen: Vertreter (Stellvertreter) handelt im Namen eines andern ohne dessen Vollmacht und damit ohne die erforderliche Vertretungsmacht... weiterlesen

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Vertretung ohne Vollmacht

Ausgangslage Verbreitung Vollmachtlose Stellvertreter Verhältnis Vertretener / Dritter Verhältnis Vertreter / Dritter Verhältnis Vertreter / Vertretener Nachträgliche Genehmigung Anscheinsvollmacht... weiterlesen

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Prozessuales / Beweislast

Es können die drei an einer Vertretung beteiligten Personen als Kläger auftreten, wobei Beweisthema und Beweislast verschieden sind: Klage des Dritten Klage des Dritten gegen... weiterlesen

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Vollmachtserlöschen

Die Vollmacht kann aus folgenden Gründen erlöschen: Fristablauf Voraussetzung zeitliche Befristung der Vollmacht durch den Vollmachtgeber Folge Ablauf der angesetzten Frist führt zu Dahinfallen der... weiterlesen

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Inkassovollmacht

Die Eigenheiten der Inkassovollmacht sind das Recht zur: Mahnung und Einzug von Guthaben Einleitung Betreibung Einleitung von Rechtsöffnungsverfahren Weitergehende Berechtigung führen meistens zu Typenwechsel (Spezialvollmacht,... weiterlesen

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Prozessvollmacht

In streitigen Sachen bedarf der Rechtsanwalt einer über den normalen Auftrag hinausgehenden Spezialvollmacht (vgl. OR 396 Abs. 3). Die Ermächtigung zur Prozessführung, zur Betreibung, zum... weiterlesen

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Architektenvollmacht

Innerhalb welcher Schranken der Architekt im Namen und für Rechnung des Bauherrn, d.h. stellvertretend anordnen, prüfen, entscheiden, bemängeln und genehmigen kann, lässt sich nicht allgemein... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Tod des Vollmachtgebers

Grundsätzlich erlischt die Bankvollmacht mit dem Tode des vollmachtgebenden Bankkunden. Oft erkennen der Vollmachtgeber, sein Ehegatte oder seine Nachkommen bzw. Erben das Bedürfnis über die... weiterlesen