Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Vorkaufsrecht bei Aktien

Das Vorkaufsrecht an Aktien im Kurzüberblick: Verbreitung Familienunternehmen (Abwehr von Familienfremden / Konsolidierung Familienbesitz) KMU (Vermeidung Streubesitz) Mitarbeiterbeteiligungen (Rücknahme von Mitarbeitern, die Unternehmen verlassen haben)... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Vorkaufsrecht bei Grundstücken

Bei Grundstücken besteht die Möglichkeit durch Vormerkung des Vorkaufsrechts zur Information jedes Dritten, der Rechte am Grundstück erwirbt, auf das vorbestandene Vorkaufsrecht hinzuweisen. Diese Verstärkung... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Vorausbestimmung Kaufpreis im VKR-Vertrag?

Für den bei Eintritt des Vorkaufsfalls massgebenden Kaufpreis des Vorkaufsgegenstandes gelten folgende Regeln: Keine Abrede =   nicht limitiertes Vorkaufsrecht =   sog. „zu Preis und Bedingungen... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Entgelt für Vorkaufrechts-Einräumung?

Die Vertragsparteien können die Einräumung des Vorkaufsrechts ein Entgelt verabreden. Ein solches Entgelt soll die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen bzw. Einschränkungen einer solchen Verfügungsbeschränkung abgelten.... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Vorkaufsrechts-Dauer

Das Vorkaufsrecht beginnt mit dem Vertragsschluss und orientiert sich hinsichtlich der Gültigkeitsdauer an folgenden Begebenheiten: keine Abrede Gültigkeitsdauer   =   (maximal) 25 Jahre [vgl. OR 216a]... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Nebenabreden

Die Vertragsparteien können Nebenabreden (naturalia und accidentalia negotii) vereinbaren, wie: VKR-Dauer (Befristung des nicht vorzumerkenden Vorkaufsrechts) Entgelt für die VKR-Einräumung? Vormerkungsabrede Vorkaufsfall Bezeichnung zusätzlicher Vorkaufsfälle... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Inhalt des Vorkaufsvertrages

Essentialia negotii Als wesentliche Bestandteile des Vorkaufsrechts gelten: Vertragsparteien Vorkaufsobjekt Immobilien (Grundstücke) [vgl. BGE 81 II 506 f.] Liegenschaften ins Grundbuch aufgenommene selbständige und dauernde... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Vorkaufsberechtigte

Hinsichtlich des Vorkaufsberechtigten besteht die Möglichkeit zur Gestaltung als: 1. Personalrecht (Personalvorkaufsrecht) Art Verknüpfung mit einer bestimmten Person Anzahl Vorkaufsberechtigte eine Person eine Mehrheit von... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Form des Vorkaufsvertrages

Es gelten bei der Begründung eines Vorkaufsrechts unter Lebenden folgende Formerfordernisse: Vorkaufsrecht an Fahrnisgegenstand Kein Formzwang (Formfreiheit [vgl. OR 11]) Rat: Schriftformabrede Vorkaufsrecht an Grundstücken... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Vorkaufsvertrag

Der Vorkaufsvertrag ist an folgende Zustandekommens-Voraussetzungen gebunden: Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien [vgl. OR 1 Abs. 1] Festlegung des Vorkaufsfalls und ev. Ausnahmen (Verkauf an... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Entstehungsgrund

Das Vorkaufsrecht kann entstehen: 1. Von Gesetzes wegen Miteigentums-Vorkaufsrecht [vgl. ZGB 682] Baurechts-Vorkaufsrecht [vgl. ZGB 682] Gesetzliches Vorkaufsrecht im landwirtschaftlichen Bodenrecht [ZGB 682, BGBB 42,... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Rechtsnatur, Ziele und Motive

Rechtsnatur Die Rechtsnatur des Vorkaufsrechts wird gleich durch mehrere Aspekte geprägt: Gestaltungsrecht, dessen Ausübung Rechte und Pflichten wie aus einem gewöhnlichen Kaufvertrag begründet [vgl. hiezu... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Begriffe und Abgrenzungen

Begriff: Vorkaufsrecht Mit dem Vorkaufsrechtsvertrag gewährt der Vorkaufsverpflichtete dem Vorkaufsberechtigten die Befugnis, durch einseitige Willenserklärung eine Sache (zB Grundstück, Aktien etc.) zu erwerben, sofern die... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

VORKAUFSRECHT

Einleitung Das Vorkaufsrecht ist das Gestaltungsrecht des Vorkaufsberechtigten für den Fall, dass der Vorkaufsverpflichtete eine Sache verkaufen will, diese vorberechtigt vor einem Dritten durch einseitige... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Abgrenzungen

Kaufvertrag =   öffentlich zu beurkundender Vertrag auf Eigentumsübertragung eines Grundstückes, enthaltend die ausformulierten objektiv- und subjektiv-wesentlichen Bedingungen sowie die Bedingungen, die für die Parteien conditio... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Gesetzliche Grundlagen

Vorkaufsrecht ZGB 681 ff. OR 216 ff. Kaufsrecht OR 216 ff. Rückkaufsrecht OR 216 ff. Form im Allgemeinen OR 216 Abs. 3 Form bei Grundstück... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Begriffe

Die Begrifflichkeiten können gegenüberstellend kurz wie folgt dargestellt werden: Vorkaufsrecht Recht des Vorkaufsberechtigten, während einer bestimmen Dauer zu einem bestimmten Preis und den verabredeten Weiteren... weiterlesen

Gesamteigentum

Fazit

Das Gesamteigentum ist in bei Vorliegen der Gesamthandtypen (Gütergemeinschaft, Erbengemeinschaft, Gemeinderschaft, einfache Gesellschaft, Kollektivgesellschaft und Kommanditgesellschaft) wenn nicht unabdingbar so doch aus Gründen der Einheitlichkeit... weiterlesen

Gesamteigentum

Gerichtliche Auseinandersetzung

Für die strittige Auseinandersetzung unter den Gemeinschaftern ist der Richter zuständig: Vorfragenentscheide für strittige Fragen unter den Gesellschaftern Entscheidung Teilungsfragen und richterliche Teilungsvornahme anstelle Behörde,... weiterlesen