Exequatur Schweiz / Gerichte

Checkliste: Einredemöglichkeiten der Parteien

Allgemeine Einredemöglichkeiten: Fehlende Zuständigkeit der verfügenden Behörde (aber: auch bei fehlender Zuständigkeit kann die Einrede durch Einlassung untergehen). Es war bereits ein anderes Verfahren hängig... weiterlesen

Exequatur Schweiz / Gerichte

Checkliste: Anerkennungsvoraussetzungen

Vereinfacht gesagt, sind folgende Punkte jeweils vorgängig zu prüfen: Gemäss IPRG: Liegt ein Entscheid i.S.d. IPRG vor? Ist der Entscheid rechtskräftig (endgültig)? Ist der Entscheid... weiterlesen

Exequatur Schweiz / Gerichte

Vollstreckungsverfahren

Um bei Leistungsurteilen das weitere Vorgehen zur Vollstreckung zu planen, ist von allem Anfang an zu klären, ob es sich beim zu vollstreckenden Urteil um... weiterlesen

Exequatur Schweiz / Gerichte

Verfahren der Anerkennung

Nach IPRG Die Inzidentanerkennung Im Normalfall erfolgt die Anerkennung eines ausländischen Entscheides formlos und inzident. Es bedarf also keines speziellen Verfahrens für eine Anerkennung. Werden... weiterlesen

Exequatur Schweiz / Gerichte

Wirkungen der Anerkennung

Mit der Anerkennung eines ausländischen Urteils, erstreckt sich lediglich dessen bereits bestehende Wirkung auf das Inland des anerkennenden Staates. Dies bedeutet, dass die Urteilswirkungen im... weiterlesen

Exequatur Schweiz / Gerichte

Rechtliche Grundlagen

Die Nationalstaaten beanspruchen die Rechtsprechung innerhalb des Staatsgebiets als ihnen alleine zustehende Kompetenz. Deswegen bedarf es eines besonderen Verfahrens bzw. Antrags, um ein von einem... weiterlesen

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