Rechtsverweigerung / Zivilprozessrecht

Einleitung zur Rechtsverweigerung

Rechtsverweigerung ist Justizverweigerung. Auf dieser Website finden Sie Informationen zur Rechtsverweigerung sowie Links zu Prozessführung und Vollstreckung. News zum Prozessrecht Weitere News und aktuelle Informationen... weiterlesen

Rechtsverweigerung / Zivilprozessrecht

Begriff

Formelle Rechtsverweigerung ist jede verzögerte oder verweigerte Anhandnahme eines anhängig gemachten Rechtsfalles oder Verwaltungsaktes. » Formelle Rechtsverweigerung Materielle Rechtsverweigerung ist gegeben, wenn das Gericht oder die Verwaltungsbehörde in... weiterlesen

Rechtsverweigerung / Zivilprozessrecht

Fazit

Das Versagen oder das rechtswidrige Verzögern der in Anspruch genommenen Rechtshilfe von Verwaltung und/oder Gericht (Justizverweigerung) ist unhaltbar. Es sind daher die hievor erwähnten adäquaten... weiterlesen

Rechtsverweigerung / Zivilprozessrecht

Rechtsbehelfe

Dem Rechtssuchenden stehen grundsätzlich 2 Arten von Rechtsbehelfen zur Verfügung: 1. Förmliche Rechtsmittel Verpflichtung der angerufenen Instanz zur Behandlung Erledigung in Form eines Prozess- oder... weiterlesen

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Materielle Rechtsverweigerung

Voraussetzungen Materielle Rechtsverweigerung ist bei folgenden Voraussetzungen gegeben: Entscheid in der Sache selbst Willkürliches Ergebnis. Erscheinungsformen Willkür ist in folgenden Fällen zu bejahen: Entscheid ist... weiterlesen

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Unentgeltliche Rechtspflege

Voraussetzungen Die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sind: Anspruchsberechtigung Staatliches Verfahren Bedürftigkeit der Partei Keine Aussichtslosigkeit des Prozesses. Weiterführende Judikatur BGE 4D_62/2015 vom... weiterlesen

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Anspruch auf rechtliches Gehör

Grundsatz Der Private hat ein selbständiges Grundrecht darauf in einem vor einem Gericht oder vor einer Verwaltungsbehörde geführten Prozess bzw. Verfahren angehört zu werden und... weiterlesen

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Verbot der Rechtsverzögerung

Ausgangslage Rechtsverzögerung liegt vor, wenn dem Privaten das Verfahren über Gebühr verschleppt und dem Betroffenen sein Recht abgeschnitten wird. Erscheinungsformen Dem Privaten wird auf ein... weiterlesen

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Verbot des überspitzten Formalismus

Ausgangslage Überspitzter Formalismus ist eine besondere Form der Rechtsverweigerung. Erscheinungsformen Überspitzter Formalismus äussert sich durch folgende Verhaltensweisen eines Gerichtes oder einer Verwaltungsbehörde: Rigorose Formvorschriften, ohne... weiterlesen