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Hinterlegung

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Strafrecht

Rechtsgebiet:
Hinterlegung
Stichworte:
Aufbewahrung, Hinterlegung, Lagerhaltung, Lagerung, Sicherheit, Verwahrung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Ist der Banksafe ein Hort von Deliktsgut, droht die Beschlagnahme durch die Strafuntersuchungsbehörden:

Beschlagnahme

Strafrechtliche Beschlagnahme verfolgt drei Zwecke

  • Beweissicherung / Sachverhaltsermittlung
  • Einziehung des Deliktgutes
  • Einziehung des freien Vermögens und der Sicherung bestimmter Forderungen, die durch die strafbare Handlung gegenüber dem Angeschuldigten begründet wurde

Zuständigkeit

  • Strafuntersuchungsbehörde am Schrankfachort, ggf. im Rechtshilfeverfahren
  • Voraussetzungen für eine Schrankfachinhalts-Beschlagnahme
    • Behördenermessen
    • Prinzip der Verhältnismässigkeit
      • Individuelle Freiheit des Angeschuldigten durch die Untersuchungshandlung nicht in übermässigem Mass betroffen
      • Für Dritte als Schrankfachinhaber gilt das Gleiche
      • Vollzug in Verhältnismässigkeit
      • Sachzusammenhang zwischen dem zu untersuchenden Delikt und dem zu beschlagnahmenden Schrankfachinhalt

Vollzug

  • in zwei Varianten
    • Verfügungssperre
    • Hausdurchsuchung
      • Orientierung des Schrankfachmieters
      • Mitwirkung des Angeschuldigten (und der Bank) oder
      • Gewaltsame Öffnung des Schrankfaches
  • Zweckmässige Beurteilung des Vorgehens im individuell konkreten Einzelfall

Stellung der Bank

  • Die Bank kann sich ihrer Auskunftspflicht im strafrechtlichen Verfahren nicht aufgrund des Bankgeheimnisses entschlagen
  • Recht der Bank auf eine Rechtsmittelergreifung gegen
    • Verfügungssperre
    • Hausdurchsuchungsbefehl

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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