Musterklauseln

Konkurrenzverbotsklausel

(mit Konventionalstrafe)

Arbeitsvertrag

• …
• Der Arbeitnehmer verpflichtet sich im Sinne eines Konkurrenzverbots, nach seinem Austritt aus dem Betrieb des Arbeitgebers während 2 Jahren¹ keine Anstellung in der xxx-Branche [ev. zusätzlich Abteilung xxx]² resp. in einem gleichartigen Betrieb anzunehmen, nicht in eigenem Namen und auf eigene Rechnung in der gleichen Branche tätig zu sein oder sich als Teilhaber bzw. Gesellschafter einer Unternehmung derselben Branche zu betätigen. Das Konkurrenzverbot ist örtlich begrenzt auf die Kantone³:
  • zB Zürich
  • zB Aargau
  • zB Bern
  • zB xxx
• Jeder Verstoss gegen dieses Konkurrenzverbot verpflichtet den Arbeitnehmer zur Bezahlung einer Konventionalstrafe von CHF x’xxx (Schweizerfranken xxx) sowie zum Ersatze des den Konventionalstrafenbetrag übersteigenden weiteren Schadens. Der Arbeitgeber kann kumulativ die Realerfüllung des Konkurrenzverbots und die Bezahlung der Konventionalstrafe samt Ersatz des weiteren Schadens verlangen.
• Schriftformerfordernis
  • Änderungen und Ergänzungen dieses Arbeitsvertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
• Anwendbares Recht
  • …

s.e.&o. – ohne Gewähr

Konkurrenzverbotsklausel

(mit Konventionalstrafe)

Arbeitsvertrag

• …
• Der Arbeitnehmer hat die Funktion eines Mitglieds der Geschäftsleitung.
• Er hat dadurch Einblick in die Kunden- und Fabrikationsgeheimnisse.
• Dem Arbeitnehmer ist es untersagt, während des Bestehens des Arbeitsverhältnisses und zwei Jahre nach dessen Beendigung im Gebiet der Schweiz (CH), Deutschland (D), Österreich (A) und des Fürstentums Liechtenstein (FL) im Bereiche von Entwicklung, Produktion und Vertrieb von ………-Maschinen tätig zu sein.
• Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, weder auf eigene Rechnung ein Unternehmen zu betreiben, welches mit der Arbeitgeberin im Wettbewerb steht, noch in einem solchen Unternehmen entgeltlich oder unentgeltlich tätig zu sein, sich daran direkt oder indirekt zu beteiligen oder einem solchen sein Know how, seine Kenntnisse und seine Erfahrungen zur Verfügung zu stellen.
• Jeder Verstoss gegen dieses Konkurrenzverbot verpflichtet den Arbeitnehmer zur Bezahlung einer Konventionalstrafe von CHF x’xxx (Schweizerfranken xxx) sowie zum Ersatze des den Konventionalstrafenbetrag übersteigenden weiteren Schadens. Der Arbeitgeber kann kumulativ die Realerfüllung des Konkurrenzverbots und die Bezahlung der Konventionalstrafe samt Ersatz des weiteren Schadens verlangen.
• Schriftformerfordernis
  • Änderungen und Ergänzungen dieses Arbeitsvertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
• Anwendbares Recht
  • …

s.e.&o. – ohne Gewähr

Realexekutionsklausel

„… Der Arbeitgeber ist jederzeit berechtigt, vom Arbeitnehmer nicht nur Schadenersatz und Genugtuung, sondern auch die Beseitigung des vertragswidrigen Zustands zu verlangen. …“

s.e.&o. – ohne Gewähr

Geheimnisschutzklausel

• “…
• Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, die beim Arbeitgeber zur Kenntnis genommenen Unternehmensgeheimnisse weder Dritten zu offenbaren noch selbst zu verwerten.
• …”

s.e.&o. – ohne Gewähr

Kundenschutzklausel

• “…
• Der Arbeitnehmer verpflichtet sich im Sinne eines nachvertraglichen Kundenabwerbeverbots, nach seinem Austritt aus dem Betrieb des Arbeitgebers keine Kunden abzuwerben.
• Der Arbeitnehmer verpflichtet sich sodann, nach seinem Austritt aus dem Unternehmen des Arbeitgebers nicht für einen seiner Kunden tätig zu sein.
• …”

s.e.&o. – ohne Gewähr