LAWINFO

Markenrecht

QR Code

Gesetzliche Grundlagen

Rechtsgebiet:
Markenrecht
Stichworte:
Marke, Markenrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Das nationale und internationale Markenrecht stützt sich auf folgende Rechtsgrundlagen:

  • National-rechtliche Grundlagen
    • Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28.08.1992 (Markenschutzgesetz; MSchG; SR 232.11)
    • Markenschutzverordnung vom 23.12.1992 (MSchV; SR 232.111)
    • IGE-Richtlinien für die Markenprüfung
    • IGE-Richtlinien für das Widerspruchsverfahren
    • Nizza-Klassifikation (Oberbegriffe), in Deutsch und Französisch
  • International-rechtliche Grundlagen
    • Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, dat. 14.07.1967 (MMA)
    • Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, dat. 27.06.1989 (MMP)
    • Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, revidiert in Stockholm am 14.07.1967
    • TRIPS – Abkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation, dat. 15.04.1994, Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum
    • PVÜ – Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, dat. 14.07.1967
  • EU-Recht
    • Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26.02.2009 über die Gemeinschaftsmarke
    • Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.10.2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken
    • Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20.03.2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
    • Verordnung (EWG) Nr. 2082/92 des Rates vom 14.07.1992 über Bescheinigungen

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.