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Markenrecht

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Gesetzliche Grundlagen

Rechtsgebiet:
Markenrecht
Stichworte:
Marke, Markenrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Das nationale und internationale Markenrecht stützt sich auf folgende Rechtsgrundlagen:

  • National-rechtliche Grundlagen
    • Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28.08.1992 (Markenschutzgesetz; MSchG; SR 232.11)
    • Markenschutzverordnung vom 23.12.1992 (MSchV; SR 232.111)
    • IGE-Richtlinien für die Markenprüfung
    • IGE-Richtlinien für das Widerspruchsverfahren
    • Nizza-Klassifikation (Oberbegriffe), in Deutsch und Französisch
  • International-rechtliche Grundlagen
    • Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, dat. 14.07.1967 (MMA)
    • Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, dat. 27.06.1989 (MMP)
    • Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, revidiert in Stockholm am 14.07.1967
    • TRIPS – Abkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation, dat. 15.04.1994, Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum
    • PVÜ – Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, dat. 14.07.1967
  • EU-Recht
    • Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26.02.2009 über die Gemeinschaftsmarke
    • Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.10.2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken
    • Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20.03.2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
    • Verordnung (EWG) Nr. 2082/92 des Rates vom 14.07.1992 über Bescheinigungen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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