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Markenrecht

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Muster

Rechtsgebiet:
Markenrecht
Stichworte:
Marke, Markenrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Muster: Klage auf Markenlöschung

EINSCHREIBEN

Zuständiges Gericht

Klägerin

vs.

Beklagte

 

Gegenstand: Klage auf Markenlöschung

RECHTSBEGEHREN

  • «Es sei festzustellen, dass der Schweizer Teil der IR Marke Nr. 1111111 «XYZ» (fig.) der Beklagten nichtig ist.
  • Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum sei anzuweisen, der IR Marke Nr. 1111111 «XYZ» (fig.) der Beklagten für sämtliche beanspruchten Waren den Schutz in der Schweiz zu entziehen.
  • Unter Kosten und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten.»

BEGRÜNDUNG

Formelles

Materielles

Summary

Sachverhalt

Rechtliches

Kosten- und Entschädigungsfolgen

Fazit

 

Mit freundlichen Grüssen

 

cc:

 

Beilagen

Beilagenverzeichnis

Beilagen

 

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