Muster: Klage auf Markenlöschung
EINSCHREIBEN
Zuständiges Gericht
…
Klägerin
vs.
Beklagte
Gegenstand: Klage auf Markenlöschung
RECHTSBEGEHREN
- «Es sei festzustellen, dass der Schweizer Teil der IR Marke Nr. 1111111 «XYZ» (fig.) der Beklagten nichtig ist.
- Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum sei anzuweisen, der IR Marke Nr. 1111111 «XYZ» (fig.) der Beklagten für sämtliche beanspruchten Waren den Schutz in der Schweiz zu entziehen.
- Unter Kosten und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten.»
BEGRÜNDUNG
Formelles
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Materielles
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Summary
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Sachverhalt
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Rechtliches
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Kosten- und Entschädigungsfolgen
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Fazit
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Mit freundlichen Grüssen
cc:
Beilagen
Beilagenverzeichnis
Beilagen
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