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Rückkaufsrecht

Einleitung zum Rückkaufsrecht in der Schweiz

Rechtsgebiet:

Rückkaufsrecht

Stichworte:

Rückkaufsrecht

Autor:

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Herausgeber:

Verlag:

LAWMEDIA AG

Rückkaufsrecht für Immobilien, Fahrnis und Aktien
Gegenstand	Rückkaufsrecht für Immobilien, Fahrnis und Aktien
Definition	Verpflichtung des Erwerbers einer Sache, diese dem Verkäufer auf erstes Verlangen zum ehemaligen Kaufpreis bzw. zu einem andern vereinbarten Wert zurückzuverkaufen
Gesetzliche Grundlage	OR 216 ff.
Rechtsnatur	Gestaltungsrecht
Ziele	„Rückabwicklung“ bei nicht wunschgemässem Verhalten des Rückkaufsverpflichteten
Motiv	Absicherung / Spekulationsschutz
Entstehungsgrund	aus Vertrag
Vertrag	Rückkaufsrechts-Klausel im Kaufvertrag für den Verkauf des Objektes Seltener: Separater Rückkaufsrechts-Vertrag
Form	Allgemein Formfreiheit Rückkaufsrecht bei Grundstücken Öffentliche Beurkundung Rückkaufsrecht bei letztwilligen Rechtsgeschäften Formen der Verfügungen von Todes wegen
Rückkaufsberechtigter	nur der Verkäufer des Rückkaufsobjektes
Inhalt des Rückkaufrechtsvertrages	Zwingender Inhalt: Vertragsparteien Kaufgegenstand Fakultative Bestimmungen bzw. Nebenabreden: siehe Inhalt des Rückkaufvertrages
Rückkaufsrechts-Dauer	25 Jahre
Entgelt für Rückkaufsrecht-Einräumung?	Selten, da Rückkaufsrechts-Klausel i.d.R. als Bestandteil des Verkaufsgeschäftes ausbedungen wird
Ausübung des Rückkaufsrechts	Einseitige vorbehaltslose, unbedingte und unwiderrufliche, empfangsbedürftige Erklärung des Rückkaufrechtsberechtigten an den Rückkaufrechtsverpflichteten
Eigentumsübertragungsanspruch	Mit Ausübung des Rückkaufsrechts entsteht ein Kaufvertrag, der dem Berechtigten gegen Bezahlung des Kaufpreises den Anspruch auf Eintragung als Eigentümer des Grundstücks im Grundbuch verschafft; bei Fahrnisgegenständen erfolgt die Eigentumsübertragung durch Besitzesverschaffung (Publizität)
Untergang des Rückkaufsrechts	Das Rückkaufsrecht kann aus verschiedensten Gründen untergehen: Rückkaufrechts-Ausübung Zeitablauf Rückkaufsrecht-Nichtausübung Kaufsobjekt-Untergang
Detailinformationen	» RÜCKKAUFSRECHT

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