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Schiedsgericht

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Bestellung des Schiedsgerichts

Datum:
16.06.2011
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Die Bestellung des Schiedsgerichts ist Parteisache:

  • Parteiabrede
    • Anzahl der Schiedsrichter
    • Schiedsrichter-Ernennungsverfahren
  • Unterwerfung unter die Schiedsordnung einer Schiedsgerichtsorganisation
    • Anzahl der Schiedsrichter
    • Schiedsrichter-Ernennungsverfahren
  • Delegation an Dritten
    • Beauftragung, den Spruchkörper zu bezeichnen
  • Ernennung durch das zuständige staatliche Gericht

Für den Fall, dass die Parteien eine unrealisierbare oder lückenhafte Schiedsabrede getroffen hat, bieten die Bestimmungen der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO 360 ff.) die Korrekturmittel.

[spoiler effect=»slide» show=»Art. 360 ZPO: Anzahl der Mitglieder» hide=»Gesetzesartikel schliessen»]

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[spoiler effect=»slide» show=»Art. 361 ZPO: Ernennung durch die Parteien» hide=»Gesetzesartikel schliessen»]

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[spoiler effect=»slide» show=»Art. 362 ZPO: Ernennung durch das staatliche Gericht» hide=»Gesetzesartikel schliessen»]

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[spoiler effect=»slide» show=»Art. 179 IPRG: Schiedsgericht Bestellung» hide=»Gesetzesartikel schliessen»]

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Schranken der Parteiautonomie

Parteiautonomie hat ihre Grenzen in

  • der Gleichberechtigung bei der Bestellung des Schiedsgerichts
  • einem fairen Verfahren
  • der Gewährleistung eines unabhängigen und unparteiischen Schiedsspruchs

Bei Missachtung dieser Grundsätze kann jede Partei den betreffenden Schiedsrichter bzw. den ganzen Spruchkörper ablehnen.

[spoiler effect=»slide» show=»Art. 363 ZPO: Offenlegungspflicht» hide=»Gesetzesartikel schliessen»]

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[spoiler effect=»slide» show=»Art. 367 ZPO: Ablehnung eines Mitgliedes» hide=»Gesetzesartikel schliessen»]

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[spoiler effect=»slide» show=»Art. 368 ZPO: Ablehnung des Schiedsgerichts» hide=»Gesetzesartikel schliessen»]

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Abschluss der Konstituierung

Das Schiedsgericht gilt als bestellt, wenn

  • alle Schiedsrichter das Amt angenommen haben (ZPO 364)

Die Annahme durch alle Schiedsrichter

  • lässt den Schiedsrichtervertrag zustandekommen
    • Vermittlung der Schiedsgewalt auf den oder die Schiedsrichter
  • begründet Schiedsrichtervertrag zwischen Streitparteien und den annehmenden Schiedsrichtern.

[spoiler effect=»slide» show=»Art. 364 ZPO: Annahme des Amtes» hide=»Gesetzesartikel schliessen»]

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