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Zugehör / Mobiliar / Inventar

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Anmerkung

Erstellungsdatum:
05.03.2010
Aktualisiert:
18.10.2022
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Anmerkung („Eintragung“ im Grundbuch)

Die Anmerkung

  • erfolgt auf Begehren des Grundeigentümers (ZGB 946 Abs. 2; GBVo 78).
  • hat keine konstitutive Wirkung.
  • begründet nur eine widerlegbare Vermutung für den Zugehörbestand.

Beweislast

Ist die Zugehör angemerkt, so wird die Zugehörqualitität vermutet, solange nicht dargetan ist, dass die Sache nach den Vorschriften des ZGB nicht Zugehör sein kann (ZGB 805 Abs. 2).

Beweislastumkehr

Im Streitfalle hat

  • nicht der Grundeigentümer oder Grundpfandgläubiger die Zugehörsqualität zu beweisen
  • der die Zugehörsqualität Bestreitende zu beweisen, dass es sich nicht um Zugehör handle.

Löschung der Anmerkung

Die Zugehörsvermutung bei angemerkter Zugehör (vgl. Beweislastumkehr/ZGB 805 Abs. 2) bewirkt zugunsten der Grundpfandgläubiger, dass eine Streichung der Zugehörsanmerkung im Grundbuch nur mit Zustimmung aller Grundpfandgläubiger erfolgen darf (vgl. ZGB 946 Abs. 2).

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