LAWNEWS

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

QR Code

Rechtsöffnung: Behauptungs- und Substantiierungslast im Rechtsöffnungsverfahren

ZPO 55, ZPO 221 i.V.m. ZPO 219

Datum:
21.09.2018
Rubrik:
Gerichtsentscheide / Rechtsprechung
Rechtsgebiet:
Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung
Thema:
Rechtsöffnung
Stichworte:
Betreibung, Rechtsöffnung, Rechtsöffnungsverfahren, SchKG
Erlass:
ZPO 55, ZPO 221 i.V.m. ZPO 219
Entscheid:
Obergericht des Kantons Zürich, Urteil vom 12.03.2018, RT170196 ZR 117 (2018) Nr. 42, S. 175 ff.
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die gesuchstellende Partei hat auch im summarischen Rechtsöffnungsverfahren ihr Gesuch

  • umfassend zu begründen (Begründungspflicht)
    • d.h. alle massgeblichen Tatsachen vorzubringen (Substantiierungspflicht)
  • die zulässigen Beweismittel zu nennen und einzureichen.

Daher geht es nicht an, dem Gericht nur Unterlagen einzureichen, aus denen der entscheidungsrelevante Sachverhalt herausgesucht werden muss.

Quelle

Obergericht des Kantons Zürich
Urteil vom 12.03.2018
RT170196
ZR 117 (2018) Nr. 42, S. 175 ff.

Weiterführende Informationen / Linktipps

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.