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Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung / Vertragsrecht

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Konventionalstrafe: Rechtsöffnungstitel mit Nachweisobliegenheit

Datum:
30.10.2019
Rubrik:
Gerichtsentscheide / Rechtsprechung
Rechtsgebiet:
Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung, Vertragsrecht
Stichworte:
Konventionalstrafe, Nachweis, Rechtsöffnungstitel
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

SchKG 82 Abs. 1 / OR 160

Die Konventionalstrafe-Vereinbarung stellt einen Titel für eine „provisorische Rechtsöffnung“ dar, falls der Gläubiger nachweisen kann, dass die versprochene Leistung nicht erbracht wurde.

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