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Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

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Arrest: Notwendigkeit der Schätzung des Arrestgegenstandes

Datum:
11.11.2020
Rubrik:
Gerichtsentscheide / Rechtsprechung
Rechtsgebiet:
Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung
Stichworte:
Arrest, Arrestbefehl, Auswirkungen auf den Arrestvollzug, SchKG, ungenügende Angaben
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

SchKG 276

Die Schätzung des Arrestgegenstandes ist aus folgenden Gründen unerlässlich für:

  • die Möglichkeit zur Beschränkung des Umfangs des Arrests
  • die Bestimmung des Betrags der Sicherheit
  • die Festlegung der Reihenfolge der verarrestierten Gegenstände.

Quelle

BGer 5A_530/2019 vom 03.12.2019

Art. 276 SchKG   F. Arresturkunde

F. Arresturkunde

1 Der mit dem Vollzug betraute Beamte oder Angestellte verfasst die Arresturkunde, indem er auf dem Arrestbefehl die Vornahme des Arrestes mit Angabe der Arrestgegenstände und ihrer Schätzung bescheinigt, und übermittelt dieselbe sofort dem Betreibungsamte.

2 Das Betreibungsamt stellt dem Gläubiger und dem Schuldner sofort eine Abschrift der Arresturkunde zu und benachrichtigt Dritte, die durch den Arrest in ihren Rechten betroffen werden.

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