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Konkurs

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Insolvenzerklärung: Abweisung des Konkursbegehrens wegen Rechtsmissbrauchs

Datum:
06.02.2023
Rubrik:
Gerichtsentscheide / Rechtsprechung
Rechtsgebiet:
Insolvenzerklärung
Thema:
Abweisung des Konkursbegehrens
Stichworte:
Insolvenzerklärung, Konkursbegehrens, Konkurseröffnung, Rechtsmissbrauch, Überschuldung
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

SchKG 191

Der Gesetzgeber wollte mit der „Konkurseröffnung“ nach SchKG 191 (siehe unten) nicht eine „private Schuldensanierung“ einführen, um das Prob­lem der Überschuldung derjenigen zu lösen, welche über keine Aktiven mehr verfügen:

  • Der Konkurs war in casu nicht zu eröffnen,
    • zufolge bestehender Lohnpfändung und
    • mangels verwertbarer Vermögenswerte.
  • Vor diesem Hintergrund hatte die Vorinstanz
    • ein Verfahren betreffend „einvernehmliche private Schuldenbereinigung nach SchKG 333 ff.“ nicht weiter zu prüfen und
    • das Konkursbegehren infolge Rechtsmissbrauchs abzuweisen.

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH

vom 21.12.2021

in: BlSchK 86 (2022) Nr. 24, S. 207 ff.

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

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