Die Prozessleitung nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung
unter besonderer Berücksichtigung des konventions- und verfassungsmässigen Replikrechts1.Auflage
Zürich / St. Gallen 2023
287 Seiten
Dike Verlag
CHF 76.00
ISBN 978-3-03891-573-7
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Schriften zum Schweizerischen Zivilprozessrecht, Band 45
Inhalt / Rezension
Die vorliegende Arbeit von Yvonne Bürki beleuchtet zwei in der Zivilprozessführung sich ergebende, wesentliche Aspekte, die in einem engen sachlichen Zusammenhang stehen, nämlich
- Prozessleitung
- Replikrecht
Nach einer „Einleitung“ zu den prozessualen Fragen der gerichtlichen Prozessleitung in den einzelnen Verfahrensstadien des Zivilprozesses. wendet sich die Autorin den beiden Hauptthemen ihrer Arbeit zu:
- Prozessleitung
- Teil 1
- In einem ersten Teil befasst sie sich mit der Prozessleitung als solcher.
- Teil 1
- Replikrecht
- Teil 2
- In einem zweiten Teil wird das konventions- und verfassungsmässige Replikrecht einer differenzierten Betrachtung unterzogen.
- Teil 2
Die Ausführungen der Autorin zum „Replikrecht“ erfolgen de lege lata und damit noch ohne Normierung des Anspruchs in der ZPO:
- Die Referendumsfrist zur „ZPO-Revision“ ist am 06.07.2023 ungenutzt abgelaufen und es steht die Inkraftsetzung durch den Bundesrat noch aus (2024 oder 2025?).
- Die „ZPO-Revision“ bringt mit Art. 53 Abs. 3 ZPO die von der Autorin als notwendig erachtete gesetzgeberische Normierung des „Replikrechts“.
- Die Darstellung des „Replikrechts“ durch die Autorin wird auch de lege ferenda von Nutzen sein.
Untersuchungsgegenstand bildet das erstinstanzliche streitige Erkenntnisverfahren.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
1. Teil: Die Prozessleitung nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung
- § 1 Begriff und Inhalt
- § 2 Amtsbetrieb
- § 3 Die Bindung des Gerichts an allgemeine rechtsstaatliche Prinzipien
- § 4 Gerichtliche und parteiliche Prozesshandlungen
- § 5 Die prozessleitende Verfügung als Prozessleitungsinstrument
- § 6 Klassische Gestaltungsmittel in der materiellen Prozessleitung
- § 7 Klassische Gestaltungsmittel in der formellen Prozessleitung
- § 8 Zeitbestimmungen im Prozess
- § 9 Zustellungsmodalitäten
- § 10 Ausgewählte Prozessleitungshandlungen im Behauptungsstadium
- § 11 Ausgewählte Prozessleitungshandlungen im Beweisstadium
- § 12 Ausgewählte Prozessleitungshandlungen im Entscheidstadium
- § 13 Amtshandlung nach Eintritt der Rechtskraft
- § 14 Besonderheiten der gerichtlichen Prozessleitung im vereinfachten und im summarischen Verfahren
- Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
2. Teil: Das Replikrecht
- § 1 Allgemeines
- § 2 Begriff
- § 3 Pflicht des Gerichts zur Kenntnisgabe
- § 4 Prozessleitende Modalitäten in Bezug auf die Replikeingabe
- § 5 Recht, Pflicht oder Obliegenheit?
- § 6 Exkurs: Modalitäten der Ausübung des Replikrechts im Termin
- § 7 Entschädigung für Replikeingaben und Erhöhung der Gerichtskosten
- § 8 Konsequenzen bei der Verletzung des Replikrechts
- § 9 Das Replikrecht im vereinfachten Verfahren
- § 10 Das Replikrecht im Summarverfahren
- § 11 Replikrecht und Novenrecht
- Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis
Fokus
Die Prozessleitung und das konventions- und verfassungsmässige Replikrecht im Zivilprozess.
Bewertung
Eine Auslegeordnung für Richter (Prozessleitung + Replikrecht) und prozessierende Anwälte (Replikrecht).
