Getrenntleben: Definition

ZGB 114

Der Begriff der «Trennung» wurde vom Gesetzgeber nicht definiert:

• Nachweis-Aspekte
  • Der Nachweis des Getrenntlebens hat einen
    • objektiven Aspekt,
      • d.h. ein getrennt organisiertes Leben,
        und

• • • subjektiven Aspekt,
      • d.h. die auf dem Willen mindestens eines Ehepartners beruhende Beendigung der häuslichen Gemeinschaft.
• Objektiver Aspekt
  • Beim objektiven Aspekt wird keine getrennte Wohnung als Voraussetzung verlangt:
    • Möglichkeit des getrennten Lebens der Ehepartner «unter demselben Dach»;
      • Es beenden in einem solchen Fall das Getrenntleben nach ZGB 114 nicht:
        • Gelegentliche Begegnungen wie
          • in der Waschküche
          • im Keller
          • abwechselnde Nutzung der Küche
        • Im gemeinsamen Interesse durchgeführte Arbeiten wie
          • Aufräumen
          • Kochen für den anderen Ehegatten
          • etc.
• Subjektiver Aspekt
  • Subjektiv muss deutlich erkennbar sein,
    • dass mindestens ein Ehepartner das Leben in häuslicher Gemeinschaft beenden will.
• Orientierungspunkt
  • Die Definition eines Getrenntlebens hat sich an den Vorstellungen der Ehepartner von einem Zusammenleben orientieren.
• Organisationsabweichung von gemeinsamen Leben
  • Es gelten die Ehepartner dann als getrennt lebend,
    • wenn ihre aktuelle Lebens-Organisation erheblich von ihren Vorstellungen abweicht,
      • welche sie von einem gemeinsamen Leben hatten.

BGer 5A_322/2022 vom 05.10.2023