Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 13.09.2022 eine Untersuchung gegen Novartis eröffnet.
Der Gegenstand der Ermittlungen war, ob Novartis versucht hat:
- eines ihrer Hautmedikamente mit unfairen Methoden zu schützen,
- während es gegen verschiedene Klagen wegen eines ihrer Patente kämpfte.
Es galt zu prüfen:
- ob ein solches Verhalten ein Sperrpatent (Blocking Patent) darstellt,
- indem
- die Produktion,
- der Verkauf
- oder die technische Entwicklung
- auf dem Markt unfair / kartellrechtlich eingeschränkt wird.
Die Ermittlungen haben ergeben, dass das Verhalten von Novartis im Patentrechtsbereich normal und rechtmässig war. Da es keine Hinweise auf einen Missbrauch gab, beendet die WEKO die Untersuchung ohne Konsequenzen.
Die WEKO hat in dieser Untersuchung mit der Europäischen Kommission zusammengearbeitet. Diese Zusammenarbeit basierte auf dem bilateralen Abkommen zwischen der EU und der Schweiz über das Wettbewerbsrecht, das seit 2014 besteht. Die Europäische Kommission hat den Fall unabhängig untersucht und kam zu den gleichen Ergebnissen.
Weiterführende Informationen
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Quelle
LawMedia Redaktionsteam
Bildquelle: novartis.ch
