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Personalia am Bundesgericht

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Liebesbeziehung unter Bundesrichtern: Bundesgericht setzt externes Expertengremium ein

Datum:
20.05.2026
Rubrik:
Personalia
Rechtsgebiet:
Personalia am Bundesgericht, Gerichte
Thema:
Liebesbeziehung unter Bundesrichtern
Stichworte:
Bundesgericht, Bundesrichter, Expertengremium, Gerichte, Liebesbeziehung
Autor:
lawdev
Verlag:
LAWMEDIA AG

Summary

Die Verwaltungskommission des Bundesgerichts hat entschieden,

  • zur unabhängigen Klärung des Sachverhalts betreffend die Beziehung
    • zwischen
      • Frau Bundesrichterin Beatrice van de Graaf und
      • Herrn Bundesrichter Yves Donzallaz
  • ein Zweiergremium einzusetzen
    • mit
      • einer externen Expertin und
      • einem externen Experten.

Experten-Ernennung

Bei den externen Experten handelt es sich um

  • Frau Maya Hertig,
    • Professorin an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Genf, und
  • Herrn Jean-François Meylan,
    • ehemaliger Präsident des Kantonsgerichts Waadt.

Die Experten wurden beauftragt,

  • den Sachverhalt abzuklären und
  • der Verwaltungskommission Bericht zu erstatten.

Information der Kommissionen

Es wurden sodann über dieses Vorgehen am letzten Dienstag die Kommissionen informiert, nämlich:

  • Parlamentarische Gerichtskommission
  • Subkommissionen Gerichte / Bundesanwaltschaft der parlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen.

Bevorstehende Sitzung des Gesamtgerichts

Am 13.05.2026 findet zudem eine ausserordentliche Sitzung des Gesamtgerichts zu weiteren Aspekten im Zusammenhang mit der Beziehung der beiden Gerichtsmitglieder statt:

  • Die Verwaltungskommission des Bundesgerichts will mit diesen Beschlüssen
    • zur raschen, unabhängigen und transparenten Klärung des konkreten Falls bei tragen und
    • gleichzeitig Fragen, die der Fall aufwirft, zukunftsgerichtet angehen.

Weiterführende Informationen

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

Bildquelle: Gzzz | wikipedia.org | CC BY-SA 4.0

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