Bisher konnten Startups nur eingeschränkt oder gar nicht auf die bestehenden Notmassnahmen des Bundes zurückgreifen. Innovative Startups sind ein wichtiger Erfolgsfaktor für die schweizerische Volkswirtschaft. Der Bund will daher in Ergänzung seiner Covid-19-Kredite und kantonaler... weiterlesen
Art. 10c COVID-19 Verordnung 2 Der Bundesrat hat am 16.04.2020 präzisiert, dass gefährdete Arbeitnehmer besonders geschützt werden sollten, wer besonders gefährdet sei und was im Rahmen der Schutzmassnahmen zu beachten sei. Hiezu hat der Bundesrat... weiterlesen
Gemäss Medienmitteilung des Bundesrates (BR) vom 16.04.2020 würden die Coronavirus-Schutzmassnahmen wie folgt gelockert: Ab 27.04.2020 Ab diesem Datum könnten ihren Betrieb wieder aufnehmen: Spitäler (für sämtliche, auch nicht-dringliche Eingriffe) Ambulante medizinische Praxen Coiffeursalons Massagestudios Kosmetikstudios... weiterlesen
Der Bundesrat will – wie mehrmals angekündigt - mit gezielten Massnahmen corona-bedingte Konkurse und den damit verbundenen Verlust von Arbeitsplätzen verhindern. Hiezu hat er die entsprechende Verordnung an seiner Sitzung vom 16.04.2020 verabschiedet und per... weiterlesen
Teil 4 – Öffentlich-rechtliche Arbeitsverhältnisse Einleitung Die Arbeitsverhältnisse der Angestellten von Bund, Kantonen und Gemeinden unterstehen mit wenigen Ausnahmen dem öffentlichen Recht. Diese Arbeitnehmer sind vom Lockdown ebenso betroffen wie Privatrechtliche. Zurzeit kontrovers diskutiert wird,... weiterlesen
Teil 3 – Teilzeitarbeitsverhältnisse Einleitung Ob der Lohn weiterzuzahlen ist, oder ob eine Lohnfortzahlung zu leisten ist, hängt von der Situation ab. Der Lohn ist unverändert weiter zu zahlen, wenn ein Fall von Annahmeverzug des... weiterlesen
Der Bundesrat hat am 16.04.2020 beschlossen, den „Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz“ auszuweiten. Eine Entschädigung würden neu auch die Selbständigerwerbenden erhalten, die nur indirekt von den behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen seien, weil sie zwar... weiterlesen
Der Bundesrat will gemäss Bekunden vom 08.04.2020 Massnahmen ergreifen, um Schweizer Unternehmen vor einem corona-bedingten Konkurs zu bewahren. Er habe nun das EJPD beauftragt, ihm nächste Woche entsprechende Vorschläge zu unterbreiten. Keine Verlängerung von Betreibungsstillstand... weiterlesen
Teil 2 – Arbeitnehmer in den Ferien Einleitung Ist ein Arbeitnehmer in die Ferien gereist und kann infolge des Shutdowns nicht rechtzeitig in die Schweiz zurückreisen, stellt sich die Frage nach den Rechten der Parteien.... weiterlesen
Teil 1 – Ferien und Kompensation Einleitung Kann der Arbeitgeber Ferien oder Betriebsferien kurzfristig anordnen? Muss der Arbeitnehmer eine solche Anordnung akzeptieren? Wie verhält es sich bei Kinderbetreuung infolge Covid-19? Wird Kurzarbeitsentschädigung auch während der... weiterlesen
Die Coronakrise wirkt sich auf alle Lebensbereiche aus. Alle Berater, d.h Anwälte, Unternehmensjuristen, Compliance-Verantwortliche, Wirtschaftsberater, Steuerjuristen, Wirtschaftsprüfer und Treuhänder, werden für ein zielführendes Vorgehen befragt: Bisher für den „Shutdown“ Nun für den „Lockdown“. Die noch... weiterlesen
Der Bundesrat hat sich am 08.04.2020 mit den Geschäftsmiete-Verhältnissen befasst. Aufgrund der Corona-Massnahmen sind derzeit viele (Laden-)Geschäfte und Restaurants geschlossen. Mieter befürchten, ihre Mieten nicht mehr bezahlen zu können. Der Bundesrat sieht davon ab, in... weiterlesen
OR 725 / SchKG Einleitung Das Bundesamt für Justiz BJ prüft gegenwärtig weitere Massnahmen zu Gunsten von Unternehmen, die von der COVID-19-Pandemie existenziell bedroht sind. Hiezu hat das Bundesamt für Justiz eine öffentliche Blitz-Konsultation durchgeführt,... weiterlesen
Der Bundesrat soll laut Mitteilung vom 06.04.2020 am 20.03.2020 zum Schutze des durch die COVID-19-Virus-Ausbreitung besonders betroffenen Kultursektors ein Massnahmenpaket im Umfang von CHF 280 Mio. beschlossen haben. Die finanziellen Hilfen stünden bereit und könnten... weiterlesen
Verlustrisiko und Verlusttragung im Mietverhältnis Hauptfeind: Domino-Effekt Kollektive Verlustübernahme durch den Staat? Einleitung Zahlreiche Geschäftsmieter sehen sich mit der Tatsache konfrontiert, dass sie die Ladenlokalmiete, wie auch alle anderen Fixkosten, bezahlen müssen, ohne selber Umsätze... weiterlesen
Am 01.04.2020 hat der Bundesrat für die weitere Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus eine befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur (VZertES) vorgenommen. Die Verordnungsänderung sieht eine allgemeine Möglichkeit der Videoidentifikation bei der Ausstellung... weiterlesen
Am 01.04.2020 hat der Bundesrat Massnahmen beschlossen, um die Agrarmärkte infolge der Corona-Krise zu stabilisieren, nämlich: Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung Verhinderung eines Preiseinbruchs auf den Märkten mit Folgen für die gesamte Wertschöpfungskette Längere Zahlungsfristen... weiterlesen
Konsultation des Bundesamtes für Justiz BJ Einleitung Die aktuelle Pandemie und die angeordneten Massnahmen des Bundesrats zeitigen Existenzfolgen für die betroffenen Unternehmen. Der Bundesrat prüft daher weitere Massnahmen. Überschuldungsgefahr für Unternehmen aufgrund der Coronakrise Gegenwärtig... weiterlesen
GV-Teilnahme? Dividendenausschüttungen? Einleitung Die Coronavirus-Pandemie ist zu einem globalen Notfall und zum Prüfstein aller Volkswirtschaften geworden. Die Pandemie hat aber auch Auswirkungen auf die alljährlich im Frühjahr stattfindenden Generalversammlungen der Aktiengesellschaften und deren Dividendenausschüttungen an... weiterlesen
Dringliche Verfahren und Strafprozesse ausgenommen Um Gerichten, Behörden, Anwälten und Parteien zu ermöglichen, sich besser auf die Erschwerungen aus der Coronavirus-Pandemie einzustellen, hat der Bundesrat am Freitag, den 20.03.2020, beschlossen, die über die Ostertage anstehenden... weiterlesen