OR 324a / OR 324b Da der Bundesrat (BR) die Corona-Massnahmen per 01.04.2022 aufgehoben hat, stellt sich für neu coronapositiv getestete Betroffene die Frage, wie sie im Arbeitsverhältnis vorzugehen haben. Seit 01.04.2022 ist eine Coronaerkrankung... weiterlesen
Grundlagenpapier für Übergangsphase in Konsultation bis 22.04.2022 Vorübergehende Deaktivierung SwissCovid-App Ab FR 01.04.2022 sind die letzten Massnahmen in der Covid-19-Verordnung besondere Lage aufgehoben: die Isolationspflicht für infizierte Personen sowie die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und... weiterlesen
Inkrafttreten: MO 21.03.2022 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom FR 18.03.2022 einen Entscheid in Sachen Zertifikatspflicht getroffen: Ab MO 21.03.2022 wird die Gültigkeit von Covid-Zertifikaten für genesene Personen von 270 auf 180 Tage... weiterlesen
Einige ausländische Airlines haben die Maskenpflicht für Reisen in bestimmte Gebiete aufgehoben. - Wie sieht die Situation für die schweizerischen Airlines aus? Mit dem Entscheid des Bundesrates (BR) vom 16.02.2022 wurden alle Massnahmen aufgehoben, abgesehen... weiterlesen
An seiner Sitzung vom 16.02.2022 hat der Bundesrat (BR) die schweizweiten Massnahmen gegen die Corona-Pandemie grösstenteils aufgehoben. Ab Donnerstag, 17.02.2022, sind wieder ohne Maske und Zertifikat zugänglich: Läden Restaurants Kulturbetriebe öffentlich zugängliche Einrichtungen Veranstaltungen. Aufgehoben... weiterlesen
Der Bund übernimmt weiterhin die Kosten für PCR-Tests von Personen, die Kontakt hatten mit einer positiv getesteten Person, etwa in Alters- und Pflegeheimen. Er „präzisiert“ damit seinen Beschluss vom 02.02.2022 zur Aufhebung der Kontaktquarantäne. Dies... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 02.02.2022 die Härtefallverordnung für das Jahr 2022 verabschiedet: Umsetzung Die Umsetzung der Härtefallverordnungen obliegt weiterhin den Kantonen. Sie können Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie hohe Umsatzausfälle erlitten haben oder erleiden,... weiterlesen
Aufhebung gültig ab 03.02.2022 / Konsultation bis 09.02.2022 Ab 03.02.2022 ist die Homeoffice-Pflicht und die Kontaktquarantäne aufgehoben. Der Bundesrat (BR) hat dies an seiner Sitzung vom 02.02.2022 entschieden. Zudem schlägt der BR umfassende Aufhebungen von... weiterlesen
OR 259d, OR 119 und ZGB 2 Bei einem „gewöhnlichen Geschäftsraum-Mietvertrag“ ist die Chancen- / Risiken- und Funktionsteilung und deren Folgen wie folgt verteilt: Betriebsrisiko Das Betriebsrisiko trägt einzig die Mieterin. Objektgewährleistung Die Gewährleistungspflicht, dass... weiterlesen
Gültig ab 13.01.2022 Neue Regeln für Isolation und Quarantäne ab 13.01.2022 Bildquelle: admin.ch Der Bundesrat (BR) schlägt angesichts der angespannten Situation in den Spitälern vor und startet hiezu gemäss Mitteilung vom 12.01.2022 die Konsultation: Verlängerung... weiterlesen
Derzeit keine weitergehenden Massnahmen Der Bundesrat (BR) hat sich am 31.12.2021 an einer ausserordentlichen, telefonisch abgehaltenen Besprechung über die epidemiologische Lage ausgetauscht und dabei festgestellt: Eine besorgniserregende Situation in den Spitälern; Eine unsichere Entwicklung in... weiterlesen
Gefahren- und Verhaltenszettel Bildquelle: newsd.admin.ch Befristung: bis 24.01.2022 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 17.12.2021 entschieden, dass ab MO 20.12.2021 in der Schweiz verschärfte Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus gelten: Innenräume von Restaurants... weiterlesen
Gefahren- und Verhaltenszettel Bildquelle: newsd.admin.ch Der Bundesrat (BR) hat am FR 17.12.2021 entschieden, dass ab MO 20.12.2021 in der Schweiz präzisierte Einreise-Massnahmen gelten: Nur noch ein Test bei der Einreise bei geimpften und genesenen Personen... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 17.12.2021 beschlossen, das summarische Abrechnungsverfahren für Kurzarbeitsentschädigung (KAE) bis zum 31.03.2022 für alle Unternehmen zu verlängern: die Karenzzeit für alle Unternehmen vom 01.01.2022 bis zum 31.03.2022 aufzuheben. Für Unternehmen, die... weiterlesen
2G+ Pflicht / Inland-Massnahmen Einleitung Seit unserer letzten Berichterstattung vom 06.12.2021 haben sich die Verhältnisse wieder geändert: Der bis zum 13.12.2021 gültig gewesene Lockdown wurde (für Geimpfte und Genesene) aufgehoben. Touristische Reisen nach Österreich waren... weiterlesen
Bild: Von © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=49986532 Wenig kommunizierte Erleichterungen im Grenzverkehr Erinnerlich hat der Bundesrat (BR) am 03.12.2021 u.a. Einreisebeschränkungen beschlossen und per 06.12.2021 in... weiterlesen
Konsultation bis 14.12.2021 Weil der Bundesrat (BR) rasch entscheiden können will, hat er an seiner Sitzung vom 10.12.2021 beschlossen, zwei Varianten für weitergehende Massnahmen in Konsultation zu geben: VARIANTE 1 Die erste Variante sieht vor:... weiterlesen
Einleitung Der Bundesrat hatte am 03.12.2021 entschieden, dass zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus weitere Massnahmen auch im Arbeitsbereich notwendig werden, wie Ausweitung der Zertifikats- und Maskenpflicht; Verstärkung der Home-Office-Empfehlung. Wir berichteten: Coronavirus: BR... weiterlesen
Einleitung Spanien hat seine Einreisebestimmungen kürzlich angepasst. Agenda Einleitung Einreiseregeln für Spanien Einreiseregeln für die Balearen und Kanarischen Inseln Einschränkungen in den verschiedenen Regionen (Comunidades Autonomas) Spanien anerkennt Schweizer Covid-Zertifikat EU anerkennt Schweizer Covid-Zertifikat Einreiseregeln... weiterlesen
Neu mit Risikoländer-Liste Einleitung Die Schweiz hat kürzlich verschiedene Einreiseregeln und Einreisebeschränkungen erlassen, nämlich: Verstärkung der Testpflicht + Aufhebung der Quarantäne (03.12.2021) Sofortmassnahmen betreffend Omikron B.1.1.529 (26.11.2021) Nachfolgend wird im Einzelnen auf die Neuerungen eingegangen. Agenda Einleitung Einreiseregeln ab 06.12.2021 – 24.01.2022... weiterlesen