Die Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, die vom Bundesrat im März 2020 gestartet wurden, haben weitreichende Folgen. Vgl. hiezu Bekämpfung Coronavirus (COVID-19) / Veranstaltungsverbot bei > 1‘000 Personen Coronavirus (COVID-19): Notverordnung für Bankkredite mit Bundes-Solidarbürgschaften... weiterlesen
Höhere Gewalt (auch „Force Majeure“) = Unvorhersehbares, unvermeidbares und nicht abwendbares Ereignis, welches weder vom menschlichen Verhalten abhängig ist, noch in den Einflussbereich der Vertragsparteien fällt Literatur Aktuelle Literatur zur Höheren Gewalt (01.01.2020 – 13.08.2020)... weiterlesen
Die klassischen Beispiele für „höhere Gewalt“ sind: Naturkatastrophen Erdbeben Vulkanausbrüche Lawinen Unwetter Gewitter Stürme Kriege Unruhen Bürgerkriege Revolutionen und Aufstände Terrorismus Sabotage Streiks Atomunfälle resp. Reaktorschäden Epidemien und Pandemien Wirkungen des Eintritts höherer Gewalt: Bestellte... weiterlesen
Die Vertragsparteien können im Falle höherer Gewalt von ihren Erfüllungs- bzw. Leistungspflichten befreit sein, ohne dass eine sog. „Force Majeure“-Klausel besteht. Weiter ist die Unmöglichkeit zu differenzieren in: Nachträglich dauernde Unmöglichkeit Nachträglich vorübergehende Unmöglichkeit Nachträglich... weiterlesen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit bzw. ohne Berücksichtigung individueller Gegebenheiten kann auf folgendes geachtet werden: Faktor Zeit Mit eindeutig möglichen Entscheiden sollten nicht zugewartet werden, weil sich Massnahmen und Beschränkungen überschlagen; mit jeder neuen Massnahme bzw.... weiterlesen
Kann eine Vertragspartei aufgrund des Coronavirus nicht ihren Vertragsverpflichtungen nachkommen, ergibt sich für den Entscheid zum weiteren Vorgehen folgende kaskadierte Grundlage: Vertrag mit Force Majeure-Klausel Anwendung, ggf. Auslegung ohne Force Majeure-Klausel Leistungsstörungsklauseln Anwendung, ggf. Auslegung,... weiterlesen
Begriff Beispiele für höhere Gewalt Herkunft Verbreitung Ziele und Motive Abgrenzung anfänglicher von nachträglicher Unmöglichkeit Befreiung von der Vertragserfüllungspflicht? Beurteilungsgrundlage Eintritt höherer Gewalt mit Force Majeure-Abrede Eintritt höherer Gewalt ohne Force Majeure-Abrede Gleichzeitiges Bestehen einer... weiterlesen
Einleitung Pandemiebedingt (Coronavirus / COVID-1) pendeln im Moment viele Arbeitnehmer aus Sicherheitsgründen nicht mit dem öffentlichen Verkehr (öV), sondern mit dem Auto, dem Motorrad oder dem Roller zum Arbeitsplatz. Aber wohin mit dem Auto am... weiterlesen
Die Durchführung der Hauptverhandlung per Videokonferenz gegen den Willen einer Partei verletzte die Zivilprozessordnung (ZPO). Das Handelsgericht des Kantons Zürich (HGZ) konnte sich auch nicht auf die ausserordentliche Situation infolge der Coronavirus-Pandemie stützen. Sachverhalt Im... weiterlesen
Wie in verschiedenen Tagesmedien berichtet und auf den Flughäfen erkennbar, ist das Aufleben des Tourismus weltweit im Gange. Immer mehr Staaten haben ihre mit Covid-19 verbundenen Reisebeschränkungen gelockert. Eine Analyse der UNWTO (Welttourismusorganisation) zeigt auf,... weiterlesen
Derzeit 77 Staaten Viele Schweizer reisen derzeit in die - nach der schwierigen Zeit des Corona-Lockdown - verdienten Sommerferien. Aus einer Liste des Reiseportals travelnews.ch geht hervor, dass sich Schweizer in 77 Staaten nach Ankunft... weiterlesen
Einleitung Eine in der jüngeren Wirtschaftsgeschichte noch nie dagewesene Pandemie soll zu einem Beratungsmehrbedarf an anwaltlicher Tätigkeit geführt haben. Was war gefragt? Was mussten die Anwälte bieten? Welche Rechtsgebiete waren betroffen? Wir haben uns in... weiterlesen
Härtefälle in der Event-Branche Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 01.07.2020 beschlossen: Verlängerung des Unternehmer-Erwerbsanspruchs Der Anspruch der direkt oder indirekt von Massnahmen gegen das Corona-Virus betroffenen Selbständigerwerbenden auf Corona-Erwerbsersatz wird bis zum 16.09.2020... weiterlesen
Nowotny Valentin Führen mit Telefon, E-Mail, Video, Chat & Co. Der richtige Medieneinsatz in der agilen Managementpraxis 1. Auflage Stuttgart 2019 254 Seiten Schäfer-Pöschel Verlag CHF 39.90 ISBN 978-3-7910-4458-3 Buchart Buch (Taschenbuch) Inhalt / Rezension... weiterlesen
OR 327 und OR 327a Einleitung Im vorliegenden Fall – aus der Zeit vor Corona (COVID-19) - stellte sich die Frage, ob Arbeitgeber einen Teil der Wohnungsmiete übernehmen müssen, wenn sie ihre Mitarbeiter ins Home-Office... weiterlesen
Der Bundesrat hat am 16.04.2020 als notrechtliche Massnahme zur Verhinderung corona-bedingter Konkurse und damit verbundener Arbeitsplatzverlusten – nebst der vorübergehenden Entlastung von der Überschuldungsanzeige-Pflicht nach OR 725a – die Möglichkeit einer befristeten, unbürokratischen COVID-19-Stundung, insbesondere... weiterlesen
Wie Rechtsstilstand (SchKG 57 ff.) und Nachlassverfahren zielt die „Notstundung“ auf eine Milderung der betreibungsrechtlichen Ordnung: Begriff Notstundung = Einzelstundung im Rahmen eines besonderen Moratoriums Grundlage SchKG 337 ff. Abgrenzung Nachlassstundung = auf Gesuch hin... weiterlesen
SchKG 65 und SchKG Einleitung Der Zahlungsbefehl ist dem Betreibungsschuldner zuzustellen. Die Zustellungsbedürftigkeit erfordert die offene Übergabe an oder die Abholung durch den Schuldner. Nicht nur in Zeiten des Coronavirus, sondern auch sonst kann es... weiterlesen
Kontakt zu den Kindern ist zu wahren Einleitung Die Pandemie-Situation führt dazu, dass sich viele getrennt lebende Eltern bei der Frage, ob und wie derzeit der Kontakt zu ihren gemeinsamen minderjährigen Kindern gepflegt werden soll,... weiterlesen
Beerli Dino Geilzeit Arbeit 1.Auflage Bern 2019 128 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 34.00 ISBN 978-3-7272-6052-0 Buchart Buch (broschiert) Inhalt / Rezension Der Autor nimmt den Leser mit der Frage auf die Reise, wie unser... weiterlesen
