Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat in Ergänzung zum Bundesratsbeschluss folgende Beschlüsse gefasst: zu den richterlichen Fristen zur Zustellung von verfahrensrelevanten Akten zur Gewährleistung des Rechtsprechungsbetriebs mit erweiterter Telearbeit. Hinsichtlich der richterlichen Fristen hat das Bundesverwaltungsgericht in... weiterlesen
Unlimitierte Lohnfortzahlungspflicht von Arbeitgebern trotz Betriebsschliessung? Force-Majeure oder Höhere Gewalt als Ausweg? Einleitung Die staatlich verordneten Betriebsschliessungen zwecks Verhinderung resp. Verzögerung der Ausbreitung von COVID-19 bewirkt bei unzähligen Betrieben eine arbeitgeberseitige Arbeits(annahme)verhinderung, für welche niemand... weiterlesen
Schlechtwetterentschädigung = Entschädigung und Deckung der Folgen einer Schlechtwetterphase zur Vermeidung einer Personalentlassung Schlechtwetterentschädigung Massenentlassung = Kündigung von mehreren Mitarbeitern nach den Bestimmungen über die Massenentlassung (OR 335d ff.), wenn der Arbeitgeber kündigt und diese... weiterlesen
Sozialversicherung / Wirtschaft Einleitung Der Nationalrat Andri Silberschmidt (FDP/ZH) hat folgenden neuen politischen Vorstoss unternommen, wohl wegen der argen Betroffenheit der Unternehmer von der Pandemie „Coronavirus (COVID-19): Der erstberatende Rat ist der Nationalrat. Angesichts der... weiterlesen
Der Steuerpflichtige stellt selber fest, ob er die Voraussetzungen der subjektiven Steuerpflicht erfüllt (MWSTG 10 + 66), ermittelt die Steuerforderung selber (MWSTG 71) und begleicht diese innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode (MWSTG... weiterlesen
DARLEHEN Darlehen = Geldhingabe mit Rückerstattungspflicht … Oder: ohne Rückzahlungspflicht kein Darlehen. Dies ergibt sich aus der gesetzlichen Grundlage und der Abgrenzung von anderen Rechtsgeschäften und Instituten, was sich auch aus der Rechtsnatur des Darlehens... weiterlesen
Checkliste Home Office: Einflussfaktoren beim Arbeitgeber Checkliste Home Office: Einflussfaktoren beim Arbeitnehmer Checkliste Sowohl Home-Office- als auch Betriebspräsenz Checkliste: Einführung Home Office-Arbeit Checkliste: Remote Working und die Grundregeln Checkliste: Anforderungen an Raum + Gesundheit... weiterlesen
Der Arbeitnehmer hat, auch wenn von Ferne die Gedanken zur Home Office-Arbeit nach wenigen Überlegungen wirkt, doch etliche Einflüsse (Arbeitsort, Einfluss auf sein Heim und seine Angehörigen sowie finanzielle Aspekte etc.) zu berücksichtigen: Arbeiten Bereitschaft... weiterlesen
Der Arbeitgeber hat für die Einführung der Home Office-Arbeit verschiedenste Obliegenheiten zu erfüllen, nämlich: Führungsentscheid Analyse Grundsatzentscheid der Einführung von Home Office-Arbeit, allgemein oder im konkreten Fall Organisatorische Vorbereitungen Funktionsbeschrieb Stellenbeschrieb Arbeitsplatzbeschrieb Arbeitsrechtliche Vorbereitung Entwurf... weiterlesen
Einleitung Nicht immer führt die Vertragsauslegung zum Ziel und der Beantwortung offener Fragen. Ursachen liegen u.a. darin, dass die Verträge lückenhaft sind, weil sich die Parteien über Nebenpflichten uneinig sind oder, dass sich die Verhältnisse... weiterlesen
Übersicht zur Bankgarantie Die Bankgarantie ist Bestandteil des Schweizerischen Systems der Sicherheiten für Vertragserfüllung und Geldleistung und ein echtes Bedürfnis der Wirtschaft und des grenzüberschreitenden Geschäftsverkehrs. Sie gilt als sog. Personalsicherheit. Sie führt zu einer... weiterlesen
Allgemein Arten von Gesundheitsschutz Massnahmen für den Gesundheitsschutz COVID-19-Gesundheitsschutz Merkblatt für Arbeitgeber Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz – CORONAVIRUS (COVID-19) Allgemein Der Arbeitgeber ist kraft seiner Fürsorgepflicht gemäss OR 328 Abs. 2 verpflichtet, zu achten auf des... weiterlesen
Hinweis aufgrund von Coronavirus (COVID-19) Die Notmassnahmen des Bundes führen dazu, dass zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie auf die betroffenen Unternehmen die Anspruchs- und Geltendmachungs-Voraussetzungen für die Kurzarbeitsentschädigung (KAE) fortlaufend verbessert und damit... weiterlesen
Checkliste „KAE – Ein Überblick“ Checkliste „KAE in Stichworten“ Checkliste „KAE nach COVID-19-Regime“ weiterlesen
Einleitung Bei der Geltendmachung von Kurzarbeit ist zu beachten: Anmeldender Anspruchsinhaber Kantonale Amtsstelle Voranmeldung Amtsentscheid Arbeitgeberpflichten Verlängerung Kontrolle Zwischenbeschäftigung KAE COVID-19-Regime weiterlesen
Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG), SR 837.0 Verordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIV), SR 837.02 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG); SR 830.1) Verordnung über die obligatorischen berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen (VbV-ALV; SR 837.174) Coronavirus (COVID-19)-Massnahmen Verordnung... weiterlesen
