Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 01.09.2021 über die mittelfristige Strategie zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie beraten: Dabei hat er festgestellt, dass einige Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes zur Bewältigung der Pandemie unter Umständen noch länger... weiterlesen
Vorschlag des BR zum Einsatz von Covid-Zertifikaten im Erwerbsleben Einleitung Der Bundesrat (BR) will die Zertifikatspflicht ausdehnen. Viele Arbeitgeber machen sich derzeit Gedanken, wie schützen sie ihre Mitarbeiter untereinander, aber auch gegenüber Dritten (Kunden, Lieferanten... weiterlesen
Eine Massnahme für Ferienrückkehrer aus Ländern mit besorgniserregender Virusvariante? Der Bundesrat (BR) macht sich erneut Sorgen wegen des Anstiegs der Corona-Fälle durch Reiserückkehrer. Offenbar überlegt sich der Bundesrat, was nötig ist, um die Einschleppung von... weiterlesen
Konsultation bis 30.08.2021 Die epidemiologische Entwicklung ist laut Bundesrat (BR) derzeit schwierig einzuschätzen: Würden die Spitaleinweisungen weiterhin so stark wie zuletzt ansteigen, könne eine Überlastung der Spitäler bereits in wenigen Wochen nicht ausgeschlossen werden. Der... weiterlesen
Anpassung der Epidemienverordnung (EpV) Gemäss gestriger Mitteilung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) sollen sich Auslandschweizer, deren enge Familienangehörige sowie Grenzgänger ohne obligatorische Krankenpflegeversicherung in der Schweiz impfen lassen können. Der Bundesrat (BR) hat hiezu ebenfalls... weiterlesen
Einleitung Erinnerlich hatte das Bundesamt für Gesundheitswesen (BAG) die Risikoländer-Liste per 26.06.2021 auf Länder und Regionen mit einer besorgniserregenden Variante reduziert. Seither bestand die Liste unverändert fort. Von der Liste der Länder mit besorgniserregender Virusvariante genommen Ab dem 04.08.2021... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheitswesen (BAG) hat die BAG-Risikoländer-Liste per 26.06.2021 auf Länder und Regionen mit einer besorgniserregenden Variante reduziert. Hinweis für ausländische Staatsangehörige Die „Liste der Länder mit besorgniserregender Virusvariante“ ist entscheidend für die... weiterlesen
Vervierfachung der Mietzinsprobleme Einleitung Der Bundesrat (BR) hat am 30.06.2021 den zweiten „Monitoringbericht Geschäftsmieten“ zur Kenntnis genommen. Der zweite Bericht beleuchtet die Entwicklung der Geschäftsmieten infolge der Covid-19-Pandemie in der Schweiz zwischen Herbst 2020 und Mai 2021.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 30.06.2021 diskutiert, wie sich die Schweiz auf die Herbst- und Wintermonate und einen möglichen Wiederanstieg der Fallzahlen vorbereiten soll. Der Bericht enthält: Verschiedene Szenarien Überlegungen zum weiteren... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab SA 26.06.2021 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen bzw. zurückkehren, müssen sich nach ihrer Ankunft in der Schweiz in eine zehntägige Quarantäne begeben. Wer der Melde- und Quarantäne-Pflicht nicht nachkommt,... weiterlesen
Die Arbeitskräfte aus dem EU-Raum bekamen die Folgen der Covid-Krise am Arbeitsmarkt 2020 besonders zu spüren. Selbst die Wanderungsströme reagierten auf die veränderte Situation am Arbeitsmarkt.Arbeitsrecht Die Personenfreizügigkeit zur flexiblen und bedarfsgerechten Deckung der Arbeitskräfte-Nachfrage... weiterlesen
Kellerhals Carrard / Bürgschaftsgenossenschaften Schweiz (Hrsg.): Corona-Kredite für KMU Umsetzung des Massnahmenpakets und Kommentierung des Covid-19- Solidarbürgschaftsgesetzes (Covid-19-SBüG) 1. Auflage Zürich / Basel / Genf 2021 505 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF 149.00 ISBN... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner heutigen Sitzung (23.06.2021) beschlossen: Ab SA 26.06.2021, werden die Massnahmen gegen das Coronavirus stark reduziert und vereinfacht Homeoffice-Pflicht Aufhebung Maskentragpflicht im Freien Aufhebung Restaurants Zusammensitzen wieder beliebig vieler Personen... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat heute, 23.06.2021, beschlossen: Erhöhung der Höchstdauer für den Bezug von Kurzarbeitsentschädigung (KAE) auf 24 Monate erhöht Verlängerung des vereinfachten Verfahrens für KAE Verlängerung des Anspruchs auf KAE für Lernende sowie Personen... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 18.06.2021 folgende Anpassungen auf Verordnungsstufe beschlossen: Rechtsgrundlagen für den Corona-Erwerbsersatz gelten neu bis zum 31.12.2021 statt bis zum 30.06.2021 Anmeldefrist für den Leistungsbezug neu festgelegt auf den 31.03.2022 Beträge künftiger... weiterlesen
Aufgrund der Änderung des Covid-19-Gesetzes durch das Parlament hat der Bundesrat (BR) die Ausführungsbestimmungen in einer Verordnung festgelegt und am 18.06.2021 verabschiedet: Bundesunterstützung an die Kantone Der Bund wird Kantone, welche ein Entschädigungssystem für die... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 18.06.2021 die Inhalte der wirtschaftspolitischen Transitionsstrategie festgelegt. Er will die Erholung der Wirtschaft begleiten mit: den bewährten Instrumenten der Standortförderung der Innovations- und Bildungspolitik der Arbeitsmarktpolitik Damit eine langfristige Erholung... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 17.06.2021 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen bzw. zurückkehren, müssen sich nach ihrer Ankunft in der Schweiz in eine zehntägige Quarantäne begeben. Wer der Melde- und Quarantäne-Pflicht nicht nachkommt,... weiterlesen
Verlängerung bis Ende September 2021 In Anbetracht der Verbesserung der epidemiologischen Situation und der bevorstehenden Öffnungsschritte hat der Bundesrat (BR) am 11.06.2021 eine Anpassung der Massnahmen im Bereich der Kurzarbeitsentschädigung vorgeschlagen: Verlängerung des a.o. Anspruchs... weiterlesen
Ab MO 28.06.2021, u.a. unter Einsatz des Covid-Zertifikats Der Bundesrat (BR) will ab MO 28.06.2021 folgendes: Aufhebung Maskenpflicht im Freien Restaurants: Erhöhung der Gruppengrösse pro Tisch Discos: Wiederöffnung für Personen mit Covid-Zertifikat Läden, Freizeitbetriebe +... weiterlesen