Eintritt höherer Gewalt mit Force Majeure-Abrede
Das „Vertragsfreiheits-Prinzip“ gestattet es den Vertragsparteien, in ihrem Vertrag die Rechtsfolgen für den Fall des Eintritts von höherer Gewalt zu regeln. Eine solche Abrede wird... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Eintritt höherer Gewalt ohne Force Majeure-Abrede
Die Vertragsparteien können im Falle höherer Gewalt von ihren Erfüllungs- bzw. Leistungspflichten befreit sein, ohne dass eine sog. „Force Majeure“-Klausel besteht. Weiter ist die Unmöglichkeit... weiterlesen
Gleichzeitiges Bestehen einer Anpassungs- oder Neuverhandlungsklausel?
Ausgangslage Für die Wirkungs-Beurteilung der Force Majeure-Klausel ist relevant, ob der gleiche Vertrag eine Anpassungs- oder Neuverhandlungsklausel enthält Definition Anpassungsklausel (auch: Neuverhandlungsklausel) = Verpflichtung der... weiterlesen
Möglichkeiten in der Praxis
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit bzw. ohne Berücksichtigung individueller Gegebenheiten kann auf folgendes geachtet werden: Faktor Zeit Mit eindeutig möglichen Entscheiden sollten nicht zugewartet werden,... weiterlesen
Fazit
Kann eine Vertragspartei aufgrund des Coronavirus nicht ihren Vertragsverpflichtungen nachkommen, ergibt sich für den Entscheid zum weiteren Vorgehen folgende kaskadierte Grundlage: Vertrag mit Force Majeure-Klausel... weiterlesen
Abgrenzung anfänglicher von nachträglicher Unmöglichkeit
Im Zusammenhang mit der „höheren Gewalt“ ist es wesentlich, die nachträgliche Unmöglichkeit die anfängliche Unmöglichkeit abzugrenzen: Anfängliche Unmöglichkeit Eine anfängliche Unmöglichkeit ist dann gegeben, wenn... weiterlesen
Höhere Gewalt (Force Majeure)
Begriff Beispiele für höhere Gewalt Herkunft Verbreitung Ziele und Motive Abgrenzung anfänglicher von nachträglicher Unmöglichkeit Befreiung von der Vertragserfüllungspflicht? Beurteilungsgrundlage Eintritt höherer Gewalt mit Force... weiterlesen
Exkurs Coronavirus (COVID-19)
Einleitung Möglichkeiten in der Praxis Fazit... weiterlesen
Giudici Camilla: Der Sozialplan in einer vergleichenden europäischen Perspektive
Giudici Camilla Der Sozialplan in einer vergleichenden europäischen Perspektive Unter besonderer Berücksichtigung der Schweiz, Deutschland und Italien Bern 2019 650 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR verabschiedet Botschaft zum Covid-19-Gesetz
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung von gestern, 12.08.2020, vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zum Covid-19-Gesetz Kenntnis genommen und seine Botschaft zum Gesetzesentwurf zuhanden des... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Änderung der „COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung“
Der Bundesrat (BR) hat am 12.08.2020 die Änderung und Verlängerung der „COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung“ (ALV) beschlossen. Die Verordnung enthält nur noch fünf Hauptartikel, die die folgenden... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Quarantäne: Ausnahmen für Diplomaten
Der Bundesrat (BR) hat heute entschieden, dass ausländische Diplomaten von der Quarantänepflicht befreit seien, wenn ihre Einreise für die Funktionsfähigkeit der Botschaften notwendig sei. Schweizer... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Maskentragpflicht im Flugzeug ab 15.08.2020
Der Bundesrat (BR) hat heute entschieden, dass ab dem 15.08.2020 auch in Flugzeugen eine Maske getragen werden müsse. Die Massnahme betreffe alle Linien- und Charterflüge,... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Grossanlässe ab Oktober 2020 unter strengen Bedingungen und mit Bewilligung wieder möglich
Veranstaltungen mit mehr als 1‘000 Personen Der Bundesrat (BR) hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen ab dem 01.10.2020 wieder... weiterlesen
Revisionspaket zum Strassenverkehrsrecht: BR eröffnet Vernehmlassung
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Vernehmlassung zu folgenden Erlass-Vorhaben eröffnet: zur Teilrevision des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) zum Ordnungsbussengesetz (OBG) zu 8 Verordnungen. Der... weiterlesen
Scheidungsgatte als Aktionär + Arbeitgeberbeitragsreserven: Berücksichtigung der Beitragsreserven nicht beim Scheidungs-Vorsorgeausgleich, sondern bei der Unternehmensbewertung für die güterrechtliche Auseinandersetzung (Errungenschaftsbeteiligung)
ZGB 122 f. + ZGB 208 Arbeitgeberbeitragsreserven sind bei der Regelung der Scheidungsnebenfolgen weder im Rahmen des Vorsorgeausgleichs noch bei der ehegüterrechtlichen Auseinandersetzung besonders zu... weiterlesen
Richterausstand: Verfahren, Entscheidungsart und Rechtsmittel sowie Ordnungsbusse
ZPO 50 Abs. 2, ZPO 128 Abs. 4 und ZPO 321 Abs. 2 Das Ausstandsbegehren gegen einen Richter stellt die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts in... weiterlesen
Parkplatz-Untervermietung an Pendler?
Einleitung Pandemiebedingt (Coronavirus / COVID-1) pendeln im Moment viele Arbeitnehmer aus Sicherheitsgründen nicht mit dem öffentlichen Verkehr (öV), sondern mit dem Auto, dem Motorrad oder... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Mitarbeiter-Ferien in Risikoland – Betrieblicher Gesundheitsschutz + Quarantäne-Abwesenheiten
Arbeitgeberfürsorge – Weisungsrecht vs. Persönlichkeitsschutz – Quarantäne – Arbeitgeber-Wegweisungsrecht – Lohn vs. Erwerbsersatzanspruch? – Kündigungsschutz? Einleitung Viele Mitarbeiter kehren in den nächsten zwei Wochen aus... weiterlesen
Durchführung der Hauptverhandlung per Videokonferenz im Zivilverfahren?
Die Durchführung der Hauptverhandlung per Videokonferenz gegen den Willen einer Partei verletzte die Zivilprozessordnung (ZPO). Das Handelsgericht des Kantons Zürich (HGZ) konnte sich auch nicht... weiterlesen
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