APPENZELLER HANSJÜRG, Stimmbindungsabsprachen in Kapitalgesellschaften, Rechtsvergleichung und internationales Privatrecht, Diss. Zürich 1996. ARTER OLIVER / JÖRG FLORIAN S., Stimmbindung mit Aktionärbindungsvertrag, Voting Trusts als Alternative,... weiterlesen
Einleitung Kettenarbeitsverträge werden oft – ohne sachlichen Grund – dazu verwendet, die Schutzbestimmungen unbefristeter Arbeitsverhältnisse zugunsten des Arbeitnehmers zu umgehen (zB Sperrfristen nach OR 336c,... weiterlesen
StPO 201 Abs. 2 lit. f + StPO 356 Abs. 4 Erhebt ein Beschuldigter Einsprache gegen den Strafbefehl, bleibt aber der Hauptverhandlung unentschuldigt fern und... weiterlesen
Einleitung Das innige Verhältnis zu einer Katze hat eine Frau und deren Bekannten zum dritten Mal bis vor Bundesgericht geführt: In den ersten beiden Rechtsmittelverfahren... weiterlesen
StGB 125 – fahrlässige einfache Körperverletzung Einleitung Das Bundesgericht musste beurteilen, ob der Schienbeinbruch bei einem 4.-Liga-Fussballspieler nach einer gegnerischen Torwart-Intervention als fahrlässige einfache Körperverletzung... weiterlesen
ZPO 335 ff. Wird beim Friedensrichter ein Vergleich geschlossen, sollten Unklarheiten und unpräzise Formulierungen im Vergleichstext vermieden werden, hat doch der Vollstreckungsrichter eine begrenzte Auslegungskompetenz.... weiterlesen
Einleitung Diese Vorfreude, wenn man mit grossem Appetit die ideal grillierte Wurst in Händen hält, mit der Gabel in das cremige Risotto sticht… Doch was,... weiterlesen
Peter Sester (Hrsg.): Family Offices Recht, Management und Banking Zürich / St. Gallen 2017 331 Seiten Dike Verlag AG CHF 103.00 ISBN 978-3-03751-871-7 Buchart Buch... weiterlesen
OR 32 ff., OR 458, OR 462, OR 718, OR 722 und ZGB 55 Abs. 2 Einleitung Das Bundesgericht hatte die Gültigkeitsfrage einer namens der... weiterlesen
Der Bundesrat hat gestern, 29.01.2020 beschlossen, den Einzonungsstopp im Kanton Schwyz aufzuheben. Der Einzonungsstopp galt seit dem 01.05.2019, weil die bisherige Regelung des Kantons Schwyz... weiterlesen
Der geschiedene Steuerpflichtige hatte nach der Scheidung an seine unter elterlicher Sorge seiner Ex-Ehefrau stehenden beiden minderjährigen Kinder monatliche Unterhaltsbeiträge zu leisten.... weiterlesen
Der Bundesrat hat gestern, 29.01.2020, proklamiert, die heutige Ungleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Paare beseitigen zu wollen. Er unterstütze deshalb die Vorlage, welche die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N)... weiterlesen
Im Rahmen der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) sind einige Informationswebsites nicht mehr weiter gültig. Sie finden die Inhalte in folgenden PDF Dateien: Archiviert: Domizilgesellschaft (PDF)... weiterlesen
1 – Was sind die Hauptunterschiede zu verheirateten Personen? Verbot einer gemeinschaftlichen Adoption (seit 1.1.2018 jedoch Stiefkindadoption möglich) Verbot von fortpflanzungsmedizinischen Massnahmen kein gemeinsames Bürgerrecht... weiterlesen
Checkliste: Eintragungsverfahren A. Vorverfahren 1. Zuständigkeit 1.1. Internationale örtliche Zuständigkeit 1.1.1 Wohnsitz eines Partners in der Schweiz Schweizerische Behörde (Zivilstandsamt) ist zuständig (vgl. Ziff. 2.1)... weiterlesen
Gemäss kürzlich veröffentlichtem Bundesgerichtsurteil muss die Swiss International Airlines AG (nachgenannt „Swiss“) den Gewinn, den sie aus dem Betrieb von Flugzeugen im internationalen Luftverkehr und... weiterlesen
Muster: Vermögensvertrag Errungenschaftsbeteiligung (PDF)... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG) Zivilstandsverordnung (ZStV) Materialien Botschaft zum Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare vom 29.11.2002,... weiterlesen
Ehe Die eingetragene Partnerschaft ist abzugrenzen von der Ehe. Die Ehe ist Personen unterschiedlichen Geschlechts vorbehalten. Das im Zivilgesetzbuch verankerte Eherecht regelt sämtliche Rechte und... weiterlesen
Die eingetragene Partnerschaft ist – wie die Ehe – ein Zivilrechtsinstitut. Im Gegensatz zur Ehe wird die eingetragene Partnerschaft nicht im Familienrecht des Zivilgesetzbuchs, sondern... weiterlesen