Informationen
Information „Voraussetzungen für Lift outs“ Voraussetzungen für Lift outs Grundregeln für ein Gelingen Damit ein Lift-out gelingt, müssen bestimmte Grundregeln befolgt werden: die Art des... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Revision des Verjährungsrechts – Was sich geändert hat
Geändertes Verjährungsrecht – Kurzübersicht Einleitung Ist die Verjährung eingetreten, kann der Schuldner sich gegen die Durchsetzung der Forderung mit der Einrede der Verjährung zur Wehr... weiterlesen
Motorradunfall: Genugtuungskürzung wegen Selbstverschuldens
SVG 59 Abs. 1 und 2 Einleitung Hinsichtlich der – nebst Schadenersatz – eingeklagten Genugtuung ging es um die Frage, ob ein grobes, kausalitätsunterbrechendes und... weiterlesen
Vorrang des Ex-Ehegatten-Unterhalts gegenüber dem Unterhalt des mündigen Kindes in Ausbildung
Das Bundesgericht hat mit dem Urteil 5A_457/2018 entschieden, dass der Unterhaltsanspruch eines volljährigen Kindes in Ausbildung im Falle einer finanziellen Mankosituation hinter denjenigen eines unterhaltsberechtigten... weiterlesen
MWST / Vertreterhaftung: Voraussetzungen und Umfang
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (EStV) publizierte am 10.02.2020 eine Information zur Vertreterhaftung bei der Mehrwertsteuer. Diese Information gelte unabhängig davon, ob die Vertreter die MWST-Deklaration online... weiterlesen
IPO mit Performance Share Unit-Zuteilung: Freiwilligkeitsabrede auch für aufgeschobene PSU-Tranchen oder nur für künftige
Einleitung Strittig war im Prinzip, ob sich die Freiwilligkeitsabrede im IPO-Regulation und in der Grant Notice für Performance Share Units (PSU) auf zwei verabredete, aber... weiterlesen
SRF-Tagesschau 8.2.2020: „Debatte im Kampf um SP-Präsidium“ – Parteiwerbung: JA oder NEIN?
Die SP-Schweiz ist derzeit an der Evaluation und Wahl ihres neuen Parteipräsidiums. Anlässlich der Tagesschau vom 08.02.2020 veröffentliche SRF einen 2.52 Min. langen Bericht: Grundlagen... weiterlesen
Richterliche Fragepflicht bei Laien: Richter muss sich verständlich machen
ZPO 56 Verstehen Laien als Empfänger die schriftlichen Erläuterungen des Gerichts nicht, so hat das Gericht seiner Fragepflicht nicht genügt. Das Obergericht des Kantons Zürich... weiterlesen
Steuerpolitik: Steuerprojekte des Bundes für 2021 – 2023
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 07.02.2020 aktualisiert: die Listen der Gesetzes- und Verordnungsänderungen in Sachen: direkte Bundessteuer (DBSt) Mehrwertsteuer (MWST) Verrechnungssteuer Stempelabgaben. Die Liste... weiterlesen
Checklisten
Downloads Hier finden Sie die Checklisten zum Markenrecht: Checkliste: „Markenportfolio-Management: Grundlagen“ Checkliste: „Markenportfolio-Management: Optimierungen“ Checkliste: „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“... weiterlesen
PUMA für Getränke: Ungenügender rechtserhaltender Markengebrauch
Klassen 32 + 33 Einleitung Vorliegend war die Frage nach dem rechtserhaltenden Gebrauch der Widerspruchsmarke strittig. Der Beschwerdeführerin PUMA SE ist es gegen die Beschwerdegegnerin... weiterlesen
Lügen Rechtsanwälte, um rechtschaffen zu wirken?
Eine experimentelle Studie Die Psychologen Shoham Choshen-Hillel, Alex Shaw und Eugene M. Caruso haben am 30.01.2020 ihre Studie „Lying to Appear Honest“ online veröffentlicht. Thema... weiterlesen
Begriff
Die Mehrwertsteuer (kurz: MWST) ist eine allgemeine Verbrauchssteuer Fremdsprachbegriffe: Französisch: Taxe sur la valeur ajoutée (TVA) Italienisch: Imposta sul valore aggiunto (IVA) Englisch: Value Added... weiterlesen
Grundlagen
Bundesverfassung, Gesetze + Verordnungen Art. 130 der Bundesverfassung (BV); SR 101 Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (Mehrwertsteuergesetz, MWSTG) vom 12.06.2009; SR 641.20 Mehrwertsteuerverordnung (MWSTV) vom 27.11.2009;... weiterlesen
System des Steuergesetzes (MWSTG)
Die Mehrwertsteuer ist eine sog. Allphasensteuer mit Vorsteuerabzugsmöglichkeit... weiterlesen
Steuerart
Selbstveranlagungssteuer... weiterlesen
Besteuerungsgrundsatz
Umsatzbezogene allgemeine Verbrauchssteuer... weiterlesen
Ziel
Die Mehrwertbesteuerung zielt auf den nicht unternehmerischen inländischen Konsum von Gegenständen und Dienstleistungen... weiterlesen
Besteuerungsfokus
Die MWST wird erhoben auf: allen Stufen der Produktion, des Handels und des Dienstleistungssektors (Inlandsteuer) dem Bezug von Leistungen von Unternehmen mit Sitz im Ausland... weiterlesen
Steuersubjekt
Steuerpflichtige Personen Als steuerpflichtig gilt: Wer ein Unternehmen betreibt und nicht von der Steuerpflicht befreit ist (Inlandsteuer) Wer im Inland innerhalb eines Kalenderjahres für mehr... weiterlesen
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