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Der Anmerkung kommt Informationscharakter zu. Judikatur BGE 124 III 213, Erw. 1a Weiterführende Informationen Anmerkungen... weiterlesen
Der Anmerkung kommt Informationscharakter zu. Judikatur BGE 124 III 213, Erw. 1a Weiterführende Informationen Anmerkungen... weiterlesen
Publizität von Beschränkungen bei einem Grundstück Weiterführende Informationen Anmerkungsfälle... weiterlesen
OR 270 Abs. 1 E. Anfechtung des Mietzinses I. Herabsetzungsbegehren 1. Anfangsmietzins 1 Der Mieter kann den Anfangsmietzins innert 30 Tagen nach Übernahme der Sache bei... weiterlesen
Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit Organisationsform für vielfältigste Tätigkeiten mit wirtschaftlicher oder nichtwirtschaftlicher Zwecksetzung und auf Dauer Führung eines kaufmännischen Unternehmens Kapitalgesellschaft Möglichkeit für Kapitalanleger, sich... weiterlesen
Adäquater Rechtsträger für ein nach kaufmännischen Grundsätzen geführten Unternehmens.... weiterlesen
Aktiengesellschaft = kapitalbezogener Rechtsträger mit eigener Rechtspersönlichkeit, bei der die Gesellschafter höchstens für die Aktien-Liberierung haften Kommanditaktiengesellschaft = Rechtsträger nach dem Vorbild der AG, mit... weiterlesen
Art. 339b 3. Abgangsentschädigung a. Voraussetzungen 1 Endigt das Arbeitsverhältnis eines mindestens 50 Jahre alten Arbeitnehmers nach 20 oder mehr Dienstjahren, so hat ihm der Arbeitgeber... weiterlesen
Die Abgangsentschädigung ist eine alters- und betriebstreuebedingte Abgeltung, die meist mit einem künftigen Einkommensverlust einhergeht.... weiterlesen
Abrenzung zur Gratifikation Gratifikation 13. Monatslohn = Sondervergütung zu bestimmten Anlässen. Weiterführende Informationen: » Gratifikation = Jahreslohn-Bestandteil.... weiterlesen
Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung MELANI hat am 8. November 2018 den ersten Halbjahresbericht 2018 veröffentlicht und geht dabei den aktuellen nationalen und internationalen Bedrohungen... weiterlesen
„Vorwirkung“ der „Steuervorlage 17“ (neu: „STAF“) – Vorauseilender Gehorsam? Aufgrund der Vorlage über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (bisher „Steuervorlage“; neu „STAF“) will die Eidgenössische... weiterlesen
Tiefenthal Jürg Marcel: Kantonales Polizeirecht der Schweiz Zürich 2018 678 Seiten Schulthess Verlag CHF 149.00 ISBN 978-3-7255-7857-3 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Inhalt / Rezension Der... weiterlesen
Vernehmlassung bis 28.02.2019 Am 14.11.2018 hat der Bundesrat die Vernehmlassung für eine Teilrevision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) eröffnet. Die geplante Teilrevision des VAG sieht folgendes vor:... weiterlesen
Die Billag hat widerrechtlich Mehrwertsteuer eingezogen und muss nun pro Haushalt rund 50 Franken zurückzahlen. Bis zum Jahr 2015 hatte die Billag unrechtmässig Mehrwertsteuern auf... weiterlesen
Reform der direkten Bundessteuer (Ausgewogene Paar- und Familienbesteuerung; 18.034) Die statistischen Grundlagen zur direkten Bundessteuer, auf welche die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) zurückgreifen könne, sind offenbar... weiterlesen
DBG 19 Abs. 1 lit. b Strittig war im Fall BGer 2C_986/2017 vom 28.06.2018, ob Verlustvorträge aus der selbständigen Erwerbstätigkeit des Erblassers vererblich sind. Das... weiterlesen
Agenda Gegenstand Definition Gesetzliche Grundlagen Gesetzesanwendung Rechtsnatur Ziele Motive Verbreitung Anbieter Pfandgegenstände Pfandgläubiger Pfandschuldner Begründung Versatzpfand Funktion Auslösung Verwertungsrecht Persönliche Haftung Sachhaftung Gewerbsmässiger Kauf auf... weiterlesen
StPO 277 i.V.m. StPO 141 Abs. 1, StPO 278 Das Bundesgericht hat sich in BGer 6B_1381/2017 vom 25.06.2018 mit der Verwertung sog. „Zufallsfunden“ zu beschäftigen.... weiterlesen
Agenda Gegenstand Definition Gesetzliche Grundlagen Rechtsnatur Zulässigkeit der Sicherungsübereignung Ziele Motive Verbreitung Funktion Charakteristik der Sicherungsübereignung Sicherungs-Gegenstand Voraussetzungen der Sicherheit Drittsicherheit Hauptforderung Gläubiger (Fiduziar) Schuldner... weiterlesen
Agenda Gegenstand Definition Gesetzliche Grundlagen Rechtsnatur Ziele Motive Verbreitung Funktion Arten von Sicherungshinterlegungen Reguläre Sicherungshinterlegung Irreguläre Sicherungshinterlegung Fiduziarische Sicherungshinterlegung Voraussetzungen der Sicherheit Drittpfand Hauptforderung Gläubiger... weiterlesen