Kantone Die Behördenregelungskompetenz der Kantone umfasst: Installation der Grundbuchämter Grundlage ZGB 953 Abs. 1 Zuständigkeit Einrichtung der Grundbuchämter Ernennung der Grundbuchverwalter Grundbuchverwalter ist kantonaler Angestellter... weiterlesen
Der Gesetzgeber hat bestimmt, dass für die Grundbuchführung Kreise zu bilden seien: Begriff Grundbuchkreis = geographisch organsierte Grundbuchführungsform Grundlage ZGB 951... weiterlesen
Einleitung Die Kompetenzen für die Grundbuchorganisation werden vom Bund an die Kantone delegiert, wobei eine Genehmigungspflicht durch den Bund besteht (vgl. ZGB 953 Abs. 2;... weiterlesen
Beim FORMELLEN GRUNDBUCHRECHT handelt es sich um Organisationsrecht, welches die Rechtsbeziehungen unter gleichgeordneten Rechtssubjekten zum Gegenstand hat. Das FORMELLE GRUNDBUCHRECHT bezieht sich auch auf Amtshandlungen... weiterlesen
Nach ZGB 955 Abs. 1 sind die Kantone „für allen Schaden verantwortlich, der aus der Führung des Grundbuchs entsteht“: Begriff Haftung aus Grundbuchführung = Schadenersatzanspruch... weiterlesen
Die Vorläufige Eintragung zielt auf einen mehrfachen Schutz des Antragstellers: Begriff Vorläufige Eintragung = Vormerkung zur Sicherung eines behaupteten, bestehenden dinglichen... weiterlesen
Die Verfügungsbeschränkung zielt auf einen mehrfachen Schutz des Antragstellers: Begriff Verfügungsbeschränkung = Vormerkung zur Sicherung strittiger oder vollziehbarer Ansprüche Grundlage ZGB... weiterlesen
Einleitung Der Vollständigkeit halber sind als weitere Rechtsbehelfe zu erwähnen: Verfügungsbeschränkung Vorläufige Eintragung Schadenersatzklage... weiterlesen
Nachfolgend wird der Rechtsbehelf der Berichtigung unrichtiger Einträge erläutert: Begriff Berichtigung eines unrichtigen Eintrages = Veränderung von unrichtigen rechtswirksamen Daten Grundlage... weiterlesen
Die Löschung höchstwahrscheinlich bedeutungsloser Einträge charakterisiert sich wie folgt: Begriff Höchstwahrscheinlich bedeutungsloser Eintrag = Eintrag, der – nur, aber immerhin –... weiterlesen
Die Löschung zweifelsfrei bedeutungsloser Einträge charakterisiert sich wie folgt: Begriff Zweifelsfrei bedeutungsloser Eintrag = Eintrag, der zweifellos keine Bedeutung mehr hat... weiterlesen
Einleitung Einleitend ist festzuhalten, dass die Löschung eines Eintrags grundsätzlich der schriftlichen Zustimmung des aus dem Eintrage Berechtigten bedarf (vgl. ZGB 964). Verweigert die berechtigte... weiterlesen
Nachfolgend wird der Rechtsbehelf der Grundbuchberichtigungsklage erläutert: Begriff Grundbuchberichtigungsklage = Feststellungsklage zur Geltendmachung eines dinglichen Rechts (Eigentum/ZPO 88) oder auf Änderung... weiterlesen
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Nachfolgend wird der Rechtsbehelf der Grundbuchbeschwerde erläutert: Begriff Grundbuchbeschwerde = Rechtsbehelf gegen eine Verfügung des Grundbuchamts bzw. gegen das unrechtmässige Verweigern... weiterlesen
Einleitung Im Folgenden werden die grundbuchrechtliche Rechtsbehelfe beschrieben: Grundbuchbeschwerde Grundbuchberichtigungsklage Erleichterte Löschung Berichtigung unrichtiger Eintrag Weitere Rechtsbehelfe Literatur DESCHENAUX HENRI, Das Grundbuch, in: Meier-Hayoz Arthur... weiterlesen
Gegenstände, die Zugehör-Qualität aufweisen werden grundsätzlich nicht vom Akzessionsprinzip erfasst: Legaldefinition Zugehör = „…beweglichen Sachen, die nach der am Orte üblichen... weiterlesen
Das selbständige und dauernde Baurecht ist der klassische Fall einer Durchbrechung des Akzessionsprinzips: Begriff Baurecht = Dienstbarkeit, die dem Berechtigten das... weiterlesen
StPO 204 Als Nutzniesser des „freien Geleits“ von StPO 204 gelten Beschuldigte, Zeugen und/oder Auskunftspersonen. Die Immunität von StPO 204 deckt auch den Sachverhalt ab,... weiterlesen
Das „Stockwerk“ weist die einen Gebäudebestanteil charakterisierende bautechnisch und wirtschaftlich-funktionelle Verbindung mit der Baute auf (vgl. BGE 111 II 139, Erw. 3). Ein Stockwerk ist... weiterlesen