Die „Anmerkung“ im Grundbuch erfordert für deren Vollzug dreierlei: Rechtsgrundausweis (Grundbuchbeleg) = Rechtsgrundverhältnis Privat-rechtliche Vereinbarung Öffentlich-rechtliche Verfügung, mit Rechtskraftbescheinigung Vollstreckbarer Entscheid (vgl. GV 80 Abs.... weiterlesen
Anmerkung im Grundbuch Anmerkungs-Rechtsgrundausweis Grundbuchanmeldung Anmeldungslegitimation Anmeldung durch vertretungsberechtigte Person Anmeldung durch Willensvollstrecker Anmeldungsprinzip Inhalt der Grundbuchanmeldung Form der Grundbuchanmeldung Anmeldungsbelege Anmerkung im Hauptbuchblatt Löschung... weiterlesen
Die Anmerkung zeitigt folgende Wirkungen: Keine rechtsbegründende, sondern nur deklaratorische Wirkung Der Einschreibung der Anmerkung im Grundbuch kommt keine rechtserzeugende Kraft zu (vgl. auch BGE... weiterlesen
Der gutgläubige Erwerber eines Grundstücks kann aus dem Fehlen einer Anmerkung, auch wenn dies im konkreten Fall vorgeschrieben ist, nicht geltend machen, die öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung... weiterlesen
Kommt das Gemeinwesen oder der Träger öffentlicher Aufgaben seiner Nachführungspflicht nicht nach, kann das zuständige Grundbuchamt die betroffene Anmerkung von Amtes wegen löschen (vgl. ZGB... weiterlesen
Die vom Gesetzgeber motivierte Verbesserung der Publizität setzt eine Aktualität der Anmerkungen und damit eine dauernde Nachführung voraus Die von der Anmerkungspflicht betroffenen Gemeinwesen und... weiterlesen
Gemäss ZGB 962 Abs. 3 bestimmt der Bundesrat, in welchen Sachbereichen des kantonalen Rechts die Eigentumsbeschränkungen angemerkt werden müssen. Zu den zwingend anzumerkenden öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen... weiterlesen
Gemäss ZGB 962 und GBV 129 sind die durch Verwaltungsverfügung oder verwaltungsrechtlichen Vertrag für ein einzelnes Grundstück angeordneten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen mit länger dauernder Wirkung im... weiterlesen
Einleitung Mit der Sachenrevision 2011 wurde durch ZGB 962 der beschränkte „Anmerkungszwang nach ZGB“ eingeführt. Dazu gilt es folgendes zu bemerken: Gegenstand des Anmerkungszwangs Dauerhafte... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Landesgrenzen-Änderung Grundlage VAV 42 Abs. 1 GBV 60 Ausgangslage Absicht, die Landesgrenze zu ändern (selten) Anmerkungsmotiv Sicherstellung eines geordneten und informierten Vollzugs der Landesgrenzenänderung... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung des Vorkaufs- oder Kaufrechts der Gemeinde bei Freihaltezonen-Grundstücken Grundlage Kantonale Planungs- und Baugesetze Andere Erlasse auf Gesetzesstufe Ausgangslage Grundstück in der Freihaltezone (zB... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung diverser Eigentumsbeschränkungen im Zusammenhang mit der Wohnbauförderung Grundlage Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum (Wohnraumförderungsgesetz, WFG) vom 21.03.2003 Nachfolgeerlass des Wohnbau- und... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung des Eintrags im Kataster der belasteten Standorte (KbS) Grundlage ZGB 680 ZGB 962 USG 32dbis Abs. 4 Ausgangslage Altlastenverdacht bzw. Verdacht eines belasteten... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung, dass durch das anmerkungsbetroffene Grundstück ein offenes oder eingedoltes öffentliches Gewässer fliesst Grundlage kantonales Recht Ausgangslage Gewässererhebung Anmerkungsmotiv Information Ziele / Wirkungen Publizität... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung der Bedingungen für eine Landanlage-Konzession oder Seebaute Grundlage Kantonales Recht Ausgangslage Konzessionsbedingungen Anmerkungsmotiv Information Ziele / Wirkungen Publizität für Dritte Anmerkung eines in... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung der Schutzmassnahmen und Schutzvorkehren in Grundwasserschutzzonen, angeordnet durch Gemeinderat Anmerkung der Schutzmassnahmen für Grundwasserschutzareale, angeordnet durch den Regierungsrat Grundlage Kantonales Recht Ausgangslage Anordnung... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung einer wasserbaupolizeilichen Bewilligung Grundlage Kantonales Recht Ausgangslage Wasserbaupolizeiliche Bewilligung Wasserbauwerk Anmerkungsmotiv Information Ziele / Wirkungen Orientierung über die aus der wasserbaupolizeilichen Bewilligung resultierenden... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung der Pflicht zur Rückerstattung von Entschädigungen für enteignungsähnliche öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen Grundlage Kantonales Recht Ausgangslage Verfügung Entschädigungszahlung Nebenbestimmungen mit Bedingung oder Befristung Anmerkungsmotiv Orientierung... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Auszahlung der Entschädigung für die Enteignung von Nachbarrechten Grundlage GBV 59 Ausgangslage Durchgeführtes Enteignungsverfahren Anmerkungsmotiv Information Dritter, v.a. möglicher Immobilienkäufer, über die bereits erfolgte... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Enteignungsbann Grundlage EntG 42 f. Ausgangslage Gemeinwesen oder ermächtigtes Werk plant eine ganze oder teilweise Expropriation der Anmerkungsparzelle Anmerkungsmotiv Information Dritter (Erwerber, Kreditgeber usw.)... weiterlesen