Informationen zum Thema Bau- und Planungsrecht in der Schweiz

Enteignungsrecht

Fokus Enteignungsrecht

Bei der Enteignung, die eine gesetzliche Enteignungsgrundlage, Erforderlichkeit (Notwendigkeit) und Verhältnismässigkeit von Eingriffszweck und Eingriffswirkung voraussetzt, wird unterschieden in formelle Enteignung (Entzug von Rechten und Übertragung auf... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

CHECKLISTE

Checkliste: Haftung nach Entsendegesetz Erstunternehmer-Qualifikation TU / GU / Hauptunternehmer Werkvertrag / Innominatkontrakt mit Werkvertragselementen Subunternehmer-Qualifikation Subunternehmer Abgrenzung Werkstofflieferant Werkvertrag / Innominatkontrakt mit Werkvertragselementen Arbeiten... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Haftung nach Entsendegesetz

Definition Subsidiäre, zivilrechtliche Haftung des Erstunternehmers bei Nichteinhaltung der minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen eines (in- oder ausländischen) Subunternehmers innerhalb der Vergabekette. Gesetzliche Grundlagen EntsG 5 | admin.ch... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Sorgfaltspflicht gemäss Entsendegesetz

Übersicht Die Sorgfaltspflicht des Erstunternehmers enthält 3 Sorgfalts-Elemente: Glaubhaftmachung der Einhaltung von Lohn- und Arbeitsbedingungen Vertragliche Vorkehrungen Organisatorische Massnahmen („Compliance“) Auswirkungen der verschärften Sorgfaltspflicht („Compliance“) Haftungsfreizeichnung unwirksam /... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Übersicht Ansprüche / Massnahmen nach Entsendegesetz

Anspruch / Massnahme Gesetzliche Grundlage  Anspruchsberechtigter  Zielperson  Zivilrechtliche Haftung EntsG 5 Arbeitnehmer (Abgrenzung Akkordarbeit als Betriebsgruppe zur einfachen Gesellschaft als Subunternehmer)  Subunternehmer Erstunternehmer  Zivilrechtliche Klage... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Abgrenzung zum Werkstofflieferanten

Werkstofflieferant ≠ Subunternehmer Merkmale des Werkstofflieferanten Abgrenzungs-Kriterium Exkurs: Rechtsprechung Deutschland Werkstofflieferant ≠ Subunternehmer Der Werkstofflieferant ist nicht Subunternehmer und nicht Erfüllungsgehilfe des Hauptunternehmers. Merkmale des Werkstofflieferanten Der... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Zulässigkeit Subunternehmer-Beizug

Ob ein Subunternehmer-Beizug zulässig ist, beurteilt sich nach: Individuelle Vertragsabrede Subunternehmer-Beizugs-Verbot Subunternehmer-Beizugs-Recht Subunternehmer-Beizugs-Pflicht  Art. 29 Abs. 3 der SIA-Norm 118 Subunternehmer-Beizug erlaubt, wenn Werkvertrag dies... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Subunternehmervertrag

Begriff Als Subunternehmervertrag wird der Vertrag zwischen dem Erstunternehmer (Hauptunternehmer / GU / TU) und dem von diesem beigezogenen Subunternehmer bezeichnet. Rechtliche Qualifikation Der Subunternehmervertrag... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Haftung für rechtzeitige Werkerstellung

Ablieferungstermin Verzug des Unternehmers mit Werk-Ablieferung Verzug des Unternehmers vor Ablieferungstermin Ablieferungstermin Der Zeitpunkt der Abgabe des Werkes (Ablieferungstermin) richtet sich nach der konkreten vertraglichen Regelung.... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Gewährleistung

Gewährleistungsrecht entlang der Subunternehmer-Kette Wandelungsrecht Minderungsrecht Nachbesserungsrecht Ersatz des Mangelfolgeschadens SIA-Norm 118 Gewährleistungsrecht entlang der Subunternehmer-Kette Der Unternehmer hat gegenüber seinem Besteller auch für Mängel... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Hilfspersonenhaftung (OR 101)

Definition Wer die Erfüllung einer Schuldpflicht oder die Ausübung eines Rechtes aus einem Schuldverhältnis, wenn auch befugterweise, durch eine Hilfsperson, wie Hausgenossen oder Arbeitnehmer vornehmen... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

LITERATUR / MATERIALIEN

Rainer Saxer, Der Subunternehmer und sein Vertrag, Diss. 1999, S. 15, m.w.H. Peter Gauch, Probleme von und mit Subunternehmern – Ein Beitrag zum rpivaten Baurecht,... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

FAZIT

Der Subunternehmer-Beizug kann durchaus vorteilhaft sein, sowohl für den Erst-)Unternehmer, als auch für den Besteller. Er birgt jedoch zugleich Risiken für den (Erst-)Unternehmer. Zum Einen... weiterlesen

Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

ENTSENDERECHT

Haftung nach Entsendegesetz Sorgfaltspflicht gemäss Entsendegesetz Übersicht Ansprüche / Massnahmen nach Entsendegesetz... weiterlesen