Generationenwohnen: Herausforderung und zugleich Chance?
Gemeinschaftliche Wohnformen gewinnen an Bedeutung, aufgrund der veränderten Verhältnisse.... weiterlesen
Informationen zum Thema Bau- und Planungsrecht in der Schweiz
Erdbeben: Erdbebensicherheit schweizerischer Infrastrukturen
Der Bund, d.h. die Schweizerische Eidgenossenschaft, hat seit der Jahrtausendwende Massnahmen veranlasst, um das Erdbebenrisiko bei Infrastrukturen zu reduzieren.... weiterlesen
Adrian Mühlematter / Evelyne Seppey / Philipp Adam / Andrea Gautschi: 75 Jahre Konferenz der Schweizerische Grundbuchführung (KSG)
Die Konferenz der Schweizerischen Grundbuchführung KSG / Conferenza Svizzera del Registro Fondiario (CSRF) konnte im vergangenen Jahr ihren 75. Geburtstag feiern.... weiterlesen
„Systematischer Überblick“
Die nachfolgende Themenauflistung ist zugleich ein Voraussetzungs-Katalog für die Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts i.w.S.: Pfandeintragungsanspruch Vertragsverhältnis Parteien Unternehmer Besteller Arbeiten Arbeiten ohne Materiallieferung Arbeiten mit Materiallieferung... weiterlesen
„Disposition: Gesuch um vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts“
Bei der Gestaltung des Gesuches um vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts (ZGB 837 ff. + ZPO 248 ff.) sind die Parteien, Begehren und Begründung wie folgt... weiterlesen
Checklisten
„Systematischer Überblick“ „Disposition: Gesuch um vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts“... weiterlesen
Pergola: Keine Baute und daher keine Bauanzeigepflicht
Das Einreichen eines Baugesuchs bzw. das Einholen einer Bewilligung ist im Kanton Zug notwendig, wenn Bauten oder Anlagen errichtet oder geändert werden.... weiterlesen
Peter Hettich / Stefan Rechsteiner / Joel Drittenbass / Niklas Graefen: Heimfall im Wasserrecht: Dogmatik und ausgewählte Rechtsfragen
In kommenden Jahren laufen zahlreiche Wasserrechtskonzessionen aus: Kantone und Gemeinden erhalten die Möglichkeit, den Heimfall dieser Wasserrechte geltend zu machen.... weiterlesen
Bauhandwerkerpfandrecht: Abfallabtransport ohne funktionalen Zusammenhang mit dem konkreten Bauvorhaben nicht mehr pfandgeschützt
Das BGer hat nun seine Praxis zu den vom Bauhandwerkerpfandrecht geschützten Arbeiten geändert und verlangt nun die Erfüllung gewisser Voraussetzungen.... weiterlesen
Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts bei kleineren Bauprojekten: NR stimmt zu
Es sei das Verbandsbeschwerderecht gemäss Artikel 12ff. NHG - im Sinne der Bestimmungen des Umweltschutzgesetzes - bei kleineren Einzelprojekten innerhalb der Bauzone einzuschränken.... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Verbandsbeschwerderecht: BR unterstützt Vorschläge zur Einschränkung
Am 27.03.2024 hat der Bundesrat (BR) Stellung genommen zu einer Vorlage der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK-N).... weiterlesen
Windpark-Projekt «Bel Coster» im Kanton Waadt: Beschwerde gutgeheissen
Laut Bundesgericht sind - bereits im Rahmen der Nutzungsplanung und nicht erst im Baubewilligungsverfahren - ergänzende Abklärungen zu treffen... weiterlesen
CHECKLISTE
Checkliste: Haftung nach Entsendegesetz Erstunternehmer-Qualifikation TU / GU / Hauptunternehmer Werkvertrag / Innominatkontrakt mit Werkvertragselementen Subunternehmer-Qualifikation Subunternehmer Abgrenzung Werkstofflieferant Werkvertrag / Innominatkontrakt mit Werkvertragselementen Arbeiten... weiterlesen
Haftung nach Entsendegesetz
Definition Subsidiäre, zivilrechtliche Haftung des Erstunternehmers bei Nichteinhaltung der minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen eines (in- oder ausländischen) Subunternehmers innerhalb der Vergabekette. Gesetzliche Grundlagen EntsG 5 | admin.ch... weiterlesen
Sorgfaltspflicht gemäss Entsendegesetz
Übersicht Die Sorgfaltspflicht des Erstunternehmers enthält 3 Sorgfalts-Elemente: Glaubhaftmachung der Einhaltung von Lohn- und Arbeitsbedingungen Vertragliche Vorkehrungen Organisatorische Massnahmen („Compliance“) Auswirkungen der verschärften Sorgfaltspflicht („Compliance“) Haftungsfreizeichnung unwirksam /... weiterlesen
Übersicht Ansprüche / Massnahmen nach Entsendegesetz
Anspruch / Massnahme Gesetzliche Grundlage Anspruchsberechtigter Zielperson Zivilrechtliche Haftung EntsG 5 Arbeitnehmer (Abgrenzung Akkordarbeit als Betriebsgruppe zur einfachen Gesellschaft als Subunternehmer) Subunternehmer Erstunternehmer Zivilrechtliche Klage... weiterlesen
Abgrenzung zum Werkstofflieferanten
Werkstofflieferant ≠ Subunternehmer Merkmale des Werkstofflieferanten Abgrenzungs-Kriterium Exkurs: Rechtsprechung Deutschland Werkstofflieferant ≠ Subunternehmer Der Werkstofflieferant ist nicht Subunternehmer und nicht Erfüllungsgehilfe des Hauptunternehmers. Merkmale des Werkstofflieferanten Der... weiterlesen
Zulässigkeit Subunternehmer-Beizug
Ob ein Subunternehmer-Beizug zulässig ist, beurteilt sich nach: Individuelle Vertragsabrede Subunternehmer-Beizugs-Verbot Subunternehmer-Beizugs-Recht Subunternehmer-Beizugs-Pflicht Art. 29 Abs. 3 der SIA-Norm 118 Subunternehmer-Beizug erlaubt, wenn Werkvertrag dies... weiterlesen
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