Begriffe und Abgrenzungen
Lohn = Entgelt für die Zurverfügungstellung der Arbeitskraft » Informationen zu Lohnforderungen Bonus = leistungs- und / oder erfolgsabhängige Zusatzvergütung zum Lohn » Informationen zu... weiterlesen
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Analoge Anwendung von OR 322d (Gratifikation): Art. 322d OR 4. Gratifikation 1 Richtet der Arbeitgeber neben dem Lohn bei bestimmten Anlässen, wie Weihnachten oder Abschluss... weiterlesen
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Art. 83 OR 2. Rücksicht auf einseitige Zahlungsunfähigkeit 1 Ist bei einem zweiseitigen Vertrag der eine Teil zahlungsunfähig geworden, wie namentlich, wenn er in Konkurs... weiterlesen
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Empfehlungen der Konferenz der Strafverfolgungsbehörden der Schweiz (KSBS): Überschreiten allgemeiner, fahrzeugbedingter oder signalisierter Höchstgeschwindigkeit nach Abzug der technisch bedingten Sicherheitsmarge: Tempo 30 Innerorts Ausserorts/ Autostrasse... weiterlesen
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Empfehlungen der Konferenz der Strafverfolgungsbehörden der Schweiz (KSBS): «Für die Strafzumessung beim Fahren in angetrunkenem Zustand spielen zahlreiche Faktoren eine Rolle, wie z.B. das Vorleben,... weiterlesen
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OR 266 ff. – Beendigung des Mietverhältnisses OR 266: I. Ablauf der vereinbarten Dauer II. Kündigungsfristen und -termine OR 266a: 1. Im Allgemeinen OR 266b:... weiterlesen
Musterschreiben für Mieter: Einforderung Mietvertrag und Vermieterzustimmung zu Mieterausbau (PDF, 17 KB) Musterschreiben für Unternehmer: Bauanzeige und Einholung Zustimmung des Grundeigentümers zu Mieterbau (PDF, 18... weiterlesen
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Art. 271 OR A. Anfechtbarkeit der Kündigung I. Im Allgemeinen 1 Die Kündigung ist anfechtbar, wenn sie gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstösst. 2 Die... weiterlesen