Nachfolgend wird der Rechtsbehelf der Grundbuchberichtigungsklage erläutert: Begriff Grundbuchberichtigungsklage = Feststellungsklage zur Geltendmachung eines dinglichen Rechts (Eigentum/ZPO 88) oder auf Änderung... weiterlesen
Nachfolgend wird der Rechtsbehelf der Grundbuchbeschwerde erläutert: Begriff Grundbuchbeschwerde = Rechtsbehelf gegen eine Verfügung des Grundbuchamts bzw. gegen das unrechtmässige Verweigern... weiterlesen
Einleitung Im Folgenden werden die grundbuchrechtliche Rechtsbehelfe beschrieben: Grundbuchbeschwerde Grundbuchberichtigungsklage Erleichterte Löschung Berichtigung unrichtiger Eintrag Weitere Rechtsbehelfe Literatur DESCHENAUX HENRI, Das Grundbuch, in: Meier-Hayoz Arthur... weiterlesen
Gegenstände, die Zugehör-Qualität aufweisen werden grundsätzlich nicht vom Akzessionsprinzip erfasst: Legaldefinition Zugehör = „…beweglichen Sachen, die nach der am Orte üblichen... weiterlesen
Das selbständige und dauernde Baurecht ist der klassische Fall einer Durchbrechung des Akzessionsprinzips: Begriff Baurecht = Dienstbarkeit, die dem Berechtigten das... weiterlesen
Das „Stockwerk“ weist die einen Gebäudebestanteil charakterisierende bautechnisch und wirtschaftlich-funktionelle Verbindung mit der Baute auf (vgl. BGE 111 II 139, Erw. 3). Ein Stockwerk ist... weiterlesen
Nach dem Akzessionsprinzip werden die Hauptsache und die Bestandteile rechtlich als Einheit behandelt: Praktische Erleichterung für den Rechtsverkehr Ein Rechtsakt für Hauptsache + ihre Bestandteile... weiterlesen
Begriff Akzessionsprinzip = Grundsatz, wonach die Bestandteile eines Objektes (Immobilie oder bewegliche Sache (Fahrnis)) dessen rechtliches Schicksal teilen Bedeutung Die Frage... weiterlesen
Einleitung Das Akzessionsprinzip ist, obwohl von grundlegender Bedeutung, dem breiten Publikum nicht oder wenig bekannt, und daher zu erläutern: Begriff + Bedeutung Akzessionsprinzip + Immobilien-Gegenstände... weiterlesen
Vereinbarungen, die gegen den zwingenden Grundsatz der Typengebundenheit oder gegen das zwingende Prinzip der Typenfixierung verstossen, enthalten einen rechtlich unmöglichen resp. widerrechtlichen Inhalt und sind... weiterlesen
Eine konsequente Anwendung würde der Rechtsverkehr zu stark einschränken, weshalb der Grundsatz der Typengebundenheit und Typenfixierung durch das Gesetz selbst oder durch richterliche Rechtsfortbildung in... weiterlesen
Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) schreibt hinsichtlich Typenfixierung vor: inhaltliche Ausgestaltungsmöglichkeit Einschränkte Inhaltsfreiheit Begrenzung der im Rechtsverkehr verwendbaren Institute Weitgehend zwingende Festlegung des Inhalts Freie Inhaltsgestaltung... weiterlesen
Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) schreibt hinsichtlich Typengebundenheit vor (ZGB 958 ff.): Arten des Eigentums Geschlossene Anzahl (Numerus clausus) sachenrechtlicher Institute Alleineigentum Gesamteigentum Gütergemeinschaft Gemeinderschaft Erbengemeinschaft... weiterlesen
Begriffe Typengebundenheit = Grundsätze betreffend Bestimmung der Eigentumsarten und Typen beschränkter dinglicher Rechte Typenfixierung = Grundsätze zur... weiterlesen
Einleitung Das Sachenrecht legt für den Rechtsverkehr eine geschlossene Anzahl (numerus clausus) begründbarer Rechte an Immobilien fest und bestimmt deren Inhalt weitgehend zwingend. Die Grundsätze... weiterlesen
Das Spezialitätsprinzip beschränkt grundsätzlich die einheitliche sachenrechtliche Übertragung wirtschaftlich zusammenhängender Objekte. Betroffen sind vor allem sog. Sachgesamtheiten bzw. Rechtsgesamtheiten: Immobilien Im formellen Grundbuchrecht manifestiert sich... weiterlesen
Begriff Spezialitätsprinzip = Grundsatz, wonach Sachenrechte, insbesondere Immobiliarsachenrechte, nur an individualisierten, einzelnen Gegenständen entstehen können Bedeutung Durchgängig wichtig, v.a. für jene... weiterlesen
Einleitung Das Spezialitätsprinzip (auch: Individualitätsprinzip) bedarf zur Verständlichkeit einer kurzen Erläuterung: Begriff + Bedeutung Zusammenhängende Objekte Die Eigentumsübertragung mehrerer Grundstücke erfordert je eine einzelne dingliche... weiterlesen
Das im Immobiliarsachenrecht eigens verankerte Kausalitätsprinzip (vgl. ZGB 974 Abs. 2) zeitigt folgende Wirkungen: Der Grundbucheintrag (dinglich oder beschränkte dingliche Rechte sowie Vormerkungen im Sinne... weiterlesen
Dem Kausalitätsprinzip liegt folgende Unterscheidung zugrunde: Verpflichtungsgeschäft Definition Verpflichtungsgeschäft = Verpflichtung des Grundeigentümers zum rechtsgeschäftlichen Eigentumsübertragungsvorgang bzw. Einräumung eines beschränkten dinglichen... weiterlesen