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Designrecht / Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen

Datum:
29.04.2010
Aktualisiert:
20.04.2022
Stichworte:
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Design sollte eine neue Formgebung sein und nicht allein von technischen Zwängen diktiert sein.

Designgestaltungen setzen daher voraus:

  • Novität
    • neue Kreation
    • es sollte vor der Hinterlegung kein anderes identisches Design bereits veröffentlicht worden sein
  • Eigenart
    • Design sollte über „Eigenart“ verfügen: Es sollte sich von bestehenden Gestaltungen
  • kein Verstoss gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten..

Keine Novitätenprüfung > Design   =   ungeprüftes Schutzrecht

  • In der Schweiz wird die Neuheit bei der Registrierung des Designs nicht geprüft.
  • Die Neuheit wird also erst im Streitfall geprüft; der Beklagte hat die fehlende Neuheit geltend zu machen, zu behaupten und zu beweisen!

Durch den Designschutz nicht abgedeckt werden

  • Herstellungsweise
  • Nützlichkeitszwecke
  • Technische Funktionen.

Diese Aspekte können gegebenenfalls durch ein Patent geschützt werden.

» Informationen zu Patenten und Patentschutz in der Schweiz

Vorbehalt / Disclaimer

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