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SchKG-Beschwerde / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Voraussetzungen

Datum:
05.09.2011
Update:
24.05.2022
Stichworte:
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Voraussetzungen für eine SchKG-Beschwerde sind:

1. Die Beschwerde muss einen praktischen Zweck verfolgen.

  • Kein praktischer Grund:
    • blosse Feststellung der Pflichtwidrigkeit
    • keine Fehlerabklärung für die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen

2. Die Beschwerde muss eine verfahrensrechtliche Korrektur bewirken können.

  • Ein Zurückkommen setzt voraus, dass das Verfahren noch läuft und nicht abgeschlossen ist.

3. Die angefochtene Verfügung muss zu einer Beschwer des Beschwerdeführers führen (Prozessvoraussetzung)

  • Ist die Beschwer tatsächlich oder faktisch entfallen, muss die AB auf die Beschwerde nicht (mehr) eintreten.

Vorbehalt / Disclaimer

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