SchKG / Zwangsvollstreckung / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Aufhebung der Betreibung: Voraussetzungen

SchKG 85 Die Kernpunkte in der Betreibungsaufhebungs-Streitsache 5A_216/2018 waren: Klageberechtigung Falls die Betreibung erloschen ist, kann die Betreibungsaufhebungsklage nicht mehr erhoben werden Klagezeitpunkt Die Betreibungsaufhebungsklage... weiterlesen

Betreibungsaufhebung / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Begriffe

Betreibungsaufhebung Die Betreibung wird auf Veranlassung des Schuldners durch den Richter aufgehoben, wenn er die ihr zugrundeliegende Schuld bereits bezahlt hat. » BETREIBUNGSAUFHEBUNG Betreibungseinstellung Die Betreibung wird auf... weiterlesen

Betreibungsaufhebung / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Muster: Negative Feststellungsklage

Hier finden Sie ein Musterschreiben für eine negative Feststellungsklage als PDF zum Download: Muster: Negative Feststellungsklage (PDF, 15 KB) weiterlesen

Betreibungsaufhebung / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Strafrechtliche Aspekte

Mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über den Unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) ist Art. 160 aStGB als Strafnorm für Kreditschädigung gestrichen worden. Eine Sanktionierung der Schikanebetreibung... weiterlesen

Betreibungsaufhebung / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Negative Feststellungsklage nach UWG

Die Voraussetzungen der „negativen Feststellungsklage nach UWG“ sind vor allem gegenüber dem heiklen schutzwürdigen Feststellungsinteresse der allgemeinen negativen Feststellungsklage mit weniger Prozessrisiken behaftet: Nachweis der... weiterlesen

Betreibungsaufhebung / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Negative Feststellungsklage

» Musterschreiben: Negative Feststellungsklage (PDF, 15 KB) Bei der negativen Feststellungsklage sind zu beachten: Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen... weiterlesen

Betreibungsaufhebung / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

UNGERECHTFERTIGTE BETREIBUNG

(auch: rechtsmissbräuchliche Betreibung, Schikanebetreibung) Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Negative Feststellungsklage Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales... weiterlesen

Betreibungsaufhebung / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Fazit

Rechtsmissbräuchliche Betreibungen sind nichtig und daher im Betreibungsregister zu löschen. Das Mittel hiezu ist negative Feststellungsklage. Betreibungsaufhebung und Betreibungseinstellung sind Korrekturmittel für Ausnahmefälle, wo der... weiterlesen