Rückforderungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Wirkungen und Kosten

Wirkungen Das auf eine Rückforderungsklage hin ergehende Urteil hat materielle Rechtskraft für die Frage von Bestand oder Nichtbestand der Schuld. Kosten Die Kosten der Rückforderungsklage... weiterlesen

Rückforderungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Prozessuales

Für die Rückforderungsklage nach SchKG 86 bestehen folgende prozessualen Kriterien: Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort oder Gericht am ordentlichen Gerichtsstand des Beklagten (Wohnsitz) Sachliche... weiterlesen

Rückforderungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Rückforderungsvoraussetzungen

Voraussetzungen für eine Rückforderungsklage sind: Zahlung einer Nichtschuld Umstritten, ob es sich bei der Bezahlung einer verjährten Forderung um eine Nichtschuld handelt Unerheblich ist die... weiterlesen

Rückforderungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Funktion und Rechtsnatur

Funktion der Rückforderungsklage Die Rückforderungsklage zielt auf die Feststellung der Bezahlung einer Nichtschuld und die Verpflichtung des Gläubigers zur Rückerstattung des zu Unrecht erhaltenen Betrages... weiterlesen

Rückforderungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Begriffe und Abgrenzungen

Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen

Rückforderungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Einleitung zur Rückforderungsklage im Betreibungsrecht

Vier Korrekturmittel sollen im Betreibungsrecht ausgleichende Gerechtigkeit schaffen: Klage auf Aufhebung der Betreibung Klage auf Einstellung der Betreibung Feststellungsklage Rückforderungsklage Die Rückforderungsklage zielt auf eine... weiterlesen

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