SchKG-Feststellungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Kosten

Die Betreibungskosten richten sich der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) geregelt. Prozesskaution Der betriebene Kläger kann, weil Zivilprozessrecht anwendbar ist, für... weiterlesen

SchKG-Feststellungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Wirkungen

Das Obsiegen mit einer negativen Feststellungsklage nach SchKG 85a zeitigt sowohl materiell- als auch betreibungs-rechtliche Wirkungen. Die Aufhebung bringt die Betreibung im Falle der getilgten... weiterlesen

SchKG-Feststellungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Prozessuales

Für die negative Feststellungsklage nach SchKG 85a bestehen folgende prozessualen Kriterien: Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort Sachliche Zuständigkeit: Zivilrichter Verfahrensart: beschleunigt (SchKG 85a Abs.... weiterlesen

SchKG-Feststellungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Feststellungs-Voraussetzungen

Voraussetzungen für eine Feststellungsklage sind: Laufende Betreibung Gläubiger ist im Einleitungsverfahren durchgedrungen Verfahrensfortschritt nicht bis zur Auszahlung des Verwertungserlöses gediehen Tilgung oder Stundung der Schuld... weiterlesen

SchKG-Feststellungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Funktion und Rechtsnatur

Funktion der Feststellungsklage Die Feststellungsklage bezweckt die Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld bzw. die Stundung einer Schuld und die Beendigung eines laufenden Betreibungsverfahrens, weil es... weiterlesen

SchKG-Feststellungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Begriffe und Abgrenzungen

Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen

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Einleitung zur SchKG-Feststellungsklage

Vier Korrekturmittel sollen im Betreibungsrecht Unrecht vermeiden helfen: Klage auf Aufhebung der Betreibung Klage auf Einstellung der Betreibung Feststellungsklage Rückforderungsklage Die Feststellungsklage bezweckt die Feststellung,... weiterlesen