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Obligationenrecht / Zivilprozessrecht

Martin Heisch: Abtretungsmodelle im Zivilprozess

Datum:
07.07.2022
Rubrik:
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
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Martin Heisch
Abtretungsmodelle im Zivilprozess

Die gebündelte Anspruchsdurchsetzung mittels Inkassozession, objektiver Klagenhäufung und Prozessfinanzierung

Zürich 2022
282 Seiten
Schulthess Verlag AG
CHF 79.00
ISBN 978-3-7255-8405-5

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)
Zürcher Studien zum Verfahrensrecht, Band 195

Inhalt / Rezension

In der rechtspolitischen Diskussion beschäftigen sich die interessierten Kreise und der Bundesrat (BR) in seiner Vorlage zum kollektiven Rechtsschutz mit der Frage, ob und inwieweit das schweizerische Zivilprozessrecht durch echte Instrumente kollektiven Rechtsschutzes ergänzt werden soll.

Laut Autor versprechen bestehende Abtretungsmodelle eine Möglichkeit, gleichgerichtete Ansprüche gebündelt durchzusetzen. Das geltende Recht bietet also bereits synonyme Rechtsinstitute.

Der Autor spricht die Erfahrungen an, mit

  • (I) Rechtsverfolgungsgesellschaften in Deutschland und insbesondere
  • (ii) mit der sog. «Sammelklage österreichischen Rechts».

Er hält dafür, dass das Modell in gewissen Konstellationen Potenzial enthalte.

Die vom Doktoranden vorgelegte Dissertation ist die erste wissenschaftliche Arbeit, welche anhand der charakteristischen Elemente des Abtretungsmodells untersucht, inwieweit dieses 

  • im schweizerischen Zivilprozess nutzbar gemacht werden kann und
  • welche Stolpersteine es dabei zu beachten gilt.

Dabei geht der Autor den Grundlagen und der Ausgestaltung der nachgenannten Institute nach. Als sog. charakteristische Bausteine hat er identifiziert:

  • Inkassozession
    • Anspruchsabtretung zur Anspruchsverfolgung an einen Dritten (Klageorganisator), wobei dieser für seine Bemühungen im Gegenzug eine Beteiligung am Prozesserfolg erhält.
  • Objektive Klagehäufung
    • Die prozessuale Geltendmachung der Abtretungsansprüche erfolgt auf dem Wege der objektiven Klagehäufung.
  • Prozessfinanzierung
    • Die Anspruchsverfolgungskosten werden auf einen externen Prozessfinanzierer ausgelagert.

Die „Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick“ fasst die umfangreichen Analysen des Autors übersichtlich zusammen.

Inhaltsübersicht

Vorwort und Dank
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis
Teil I: Ausgangslage
Teil II: Anspruchsbündelung mittels Inkassozession
Teil III: Ausgewählte verfahrensrechtliche Aspekte
Teil IIV: Finanzierung
Teil V: Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick

Fokus

Gebündelte Ansprüche in der zivilprozessualen Durchsetzung.

Bewertung

Instruktives Werk mit Tiefgang.

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