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LAWNEWS | Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Rechtzeitige Substantiierung: Kein zweiter Schriftenwechsel im summarischen Verfahren + keine Noven bei Ausübung des Replikrechts

LAWMEDIA Redaktion | 02.12.2024

Anlass zur Beschwerde ans Bundesgericht (BGer) gab in der Sache die vorinstanzliche Erkenntnis des Handelsgerichts des Kantons Zürich (HGZ), dass die Beschwerdeführerin hinsichtlich der fristgerechten Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts ihrer Behauptungs- und Substantiierungslast nicht genügt hat. Mit Urteil vom 18.01.2024 (eröffnet am... weiterlesen

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Hans Kuhn: Schweizerisches Kreditsicherungsrecht

LAWMEDIA Redaktion | 27.11.2024

Hans Kuhn Schweizerisches Kreditsicherungsrecht 2. Auflage Bern 2023 1262 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 340.00 ISBN 978-3-7272-4430-8 Buchart Buch (Gebunden) Inhalt / Rezension Kreditsicherheiten sind zentrale Instrumente für die Wirtschaft. Sie beeinflussen die Kreditverfügbarkeit entscheidend.... weiterlesen

LAWNEWS | Berichte

GZO AG (c/o Spital Wetzikon): VR tritt geschlossen zurück

LAWMEDIA Redaktion | 21.11.2024

Alle fünf Mitglieder des Verwaltungsrates (VR) der GZO AG sind offenbar unisono zurückgetreten: Gemäss Mitteilung war für sie nach der Präsentation des Sanierungsplans der geeignete Zeitpunkt für eine Demission gekommen. Den Mitgliedern des Verwaltungsrates war... weiterlesen

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Erstattungsanspruch für gezogene Erfüllungsgarantie: Kein Baupfandschutz und daher keine Eintragung

LAWMEDIA Redaktion | 03.10.2024

Es besteht kein Anspruch auf Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts für einen Ersatzanspruch des Unternehmers gegen die Bestellerin infolge einer von Ersterem gestellten und von Letzterer gezogenen Erfüllungsgarantie. Die vorstehende Beurteilung gilt weiterhin als Praxis des Handelsgerichts des Kantons Zürich.... weiterlesen

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Hans Rudolf Spiess / Marie-Theres Huser: SIA-Norm 118

LAWMEDIA Redaktion | 30.07.2024

Hans Rudolf Spiess / Marie-Theres Huser: SIA-Norm 118 Allgemeine Bedingungen für Bauarbeiten, herausgegeben durch den Schweizerischen Ingenieur- und Architektenverein2. Auflage Bern 2023 1270 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 298.00 ISBN 978-3-7272-2618-2 Buchart Buch (Gebunden) Stämpflis... weiterlesen

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Bauhandwerkerpfandrecht: Vom gesetzlichen Anspruch bis zur Grundbucheintragung

RA Urs Bürgi | 18.07.2024

von Urs BürgiRechtsanwalt und Inhaber des zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Einleitung Die Zahlungsschwierigkeiten einzelner Total-, General- und Bauunternehmen bringt Subunternehmer und Bauzulieferungsunternehmen in finanzielle Engpässe. Solche Situationen rücken das Bauhandwerkerpfandrecht, ein Schutzinstrument für Handwerker,... weiterlesen

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Adrian Mühlematter / Evelyne Seppey / Philipp Adam / Andrea Gautschi: 75 Jahre Konferenz der Schweizerische Grundbuchführung (KSG)

LAWMEDIA Redaktion | 26.06.2024

Adrian Mühlematter / Evelyne Seppey / Philipp Adam / Andrea Gautschi: 75 Jahre Konferenz der Schweizerische Grundbuchführung (KSG) Bern 2023 1152 Seiten Editions Weblaw CHF 149.00 ISBN 978-3-03916-195-9 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Die... weiterlesen

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Stockwerkeigentums-Gemeinschaftspfandrecht und Dreijahresfrist: Rückrechnung ab Stellung des Begehrens um Eintragung des Gemeinschaftspfandrechts

LAWMEDIA Redaktion | 22.05.2024

Das Bundesgericht (BGer) hatte sich nach eigenem Bekunden erstmals mit den divergierenden Lehrmeinungen und kantonalen Rechtsprechungen zur Berechnung der Dreijahresfrist nach ZGB 712i Abs. 1 beim Stockwerkeigentums-Gemeinschaftspfandrecht auseinanderzusetzen: Literatur + Rechtsprechung Das BGer berücksichtigte die... weiterlesen

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Bauhandwerkerpfandrecht: Abfallabtransport ohne funktionalen Zusammenhang mit dem konkreten Bauvorhaben nicht mehr pfandgeschützt

LAWMEDIA Redaktion | 23.04.2024

ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 - Praxisänderung Das Bundesgericht (BGer) hatte im Fall BGer 5A_689/2022 Gelegenheit, die in BGE 136 III 6 eingeführte Rechtsprechung zum ehemals revidierten Wortlaut von ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 zu... weiterlesen

LAWNEWS | Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Vorläufige Eintragung Bauhandwerkerpfandrecht: Rechnungsstellung als Beginn für die 4-Monatsfrist

LAWMEDIA Redaktion | 19.12.2023

ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3; ZGB 839 Abs. 2 Gemäss Bundesgericht verhält sich das kantonale Gericht nicht willkürlich, wenn es die Rechnungsstellung durch den Unternehmer als Indiz für die Fertigstellung der Arbeiten im Sinne... weiterlesen

LAWNEWS | Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts bei gekündigtem Werkvertrag

LAWMEDIA Redaktion | 02.05.2023

ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3; ZGB 839 Abs. 3 Der Anspruch auf definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts bezüglich noch zu erbringender Arbeiten («… Material + Arbeit oder Arbeit …») besteht nur so lange, als die... weiterlesen

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Rainer Schumacher / Pascal Rey: Das Bauhandwerkerpfandrecht

LAWMEDIA Redaktion | 26.01.2023

Rainer Schumacher / Pascal Rey Das Bauhandwerkerpfandrecht System und Anwendung 4. Auflage Zürich / Basel / Genf 2022 846 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF 278.00 ISBN 978-3-7255-7691-3 Buchart Buch (PrintPlus) Inhalt / Rezension Das... weiterlesen

LAWNEWS | Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Bauhandwerkerpfandrecht + Stockwerkeigentum: Verletzung der Dispositionsmaxime

LAWMEDIA Redaktion | 15.11.2022

ZPO 56, ZPO 58 Abs. 1 / ZGB 839 Abs. 2 Ordnet ein Richter die definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts, welches im Grundbuch auf dem Stammgrundstück vorläufig eingetragen wurde, anteilsmässig auf die einzelnen Stockwerkeigentums-Sonderrechtsgrundstücke an, verletzt... weiterlesen

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Baumängel: BR will Situation der Bauherrschaft verbessern

LAWMEDIA Redaktion | 20.10.2022

Verabschiedung der Vorlage zuhanden des Parlaments Der Bundesrat (BR) will die Situation der Bauherrschaft und damit insbesondere der Haus- und Stockwerkeigentümer verbessern. Hiezu schlägt er vor: Verlängerung der Frist für die Mängelrüge Unzulässigkeit der vertraglichen Wegbedingung des Nachbesserungsrechts in gewissen... weiterlesen

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Grundstückgewinnsteuer: Anwalts- und Gutachterkosten aus Baupfandabwehr als Anlagekosten

LAWMEDIA Redaktion | 15.09.2020

Sachverhalt Die Steuerpflichtige kaufte 2011 zwei Grundstücke in unbebautem Zustand und liess darauf zur Eigennutzung ein Wohn- und Geschäftshaus erstellen. Aufgrund eines Umzugs in einen anderen Kanton verkaufte sie die Liegenschaft am … 2018 zum... weiterlesen

LAWNEWS | Gesetzgebung

Baumängel: Besserer Vorgehensschutz für Bauherren

LAWMEDIA Redaktion | 20.08.2020

Vernehmlassung Das geltende Bauvertragsrecht sei zwar zweckmässig und ausgewogen. Bei Baumängeln seien die Bauherren aber teilweise ungenügend geschützt. Eine Überprüfung zeigte dies. Der Bundesrat (BR) will daher die Situation der Bauherrschaft und damit allen voran... weiterlesen

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Behauptung und Bestreitung einer Rechnung im Prozess

LAWMEDIA Redaktion | 22.05.2019

ZPO 55 Abs. 1, ZPO 150 Abs. 1, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und ZPO 222 Abs. 2 Sachverhalt Das Bundesgericht musste sich im Fall 4A_11/2018 mit wichtigen Fragen um die prozessuale Geltendmachung und... weiterlesen

LAWNEWS | Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Bauhandwerkerpfandrecht: Berechnung der Klagefrist

LAWMEDIA Redaktion | 24.01.2019

ZGB 961 Abs. 3; ZPO 145 Abs. 1 und ZPO 263 Der Fristenstillstand von ZPO 145 Abs. 1 gilt nicht für die Frist, welche das Gericht dem Unternehmer zur Erhebung der Klage auf definitive Eintragung... weiterlesen

LAWNEWS | Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Bauhandwerkerpfandrecht: Uneingeschränkte Gerichtsstandsklausel auch für definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechtes massgebend

LAWMEDIA Redaktion | 28.11.2018

ZPO 17, 29 Abs. 1 lit. c; ZPO 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b; ZGB 837 Abs. 1 Ziff. 3 Eine uneingeschränkte Gerichtsstandsklausel in einem Bauwerkvertrag gilt in ihrer sachlichen Reichweite neben der... weiterlesen

LAWNEWS | Gesetzgebung

Bauhandwerkerpfandrecht: Gesetzeskonkretisierung und Ersatzsicherheiten

LAWMEDIA Redaktion | 06.11.2018

Anpassung an die Praxis Einleitung Nach geltendem Recht haben die Handwerker oder Unternehmer, die auf einem Grundstück zu Bauten oder anderen Werken Material und Arbeit oder Arbeit allein geliefert haben, Anspruch auf Eintragung des gesetzlichen... weiterlesen