von Urs Bürgi Rechtsanwalt und Inhaber des zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Einleitung Die Zahlungsschwierigkeiten einzelner Total-, General- und Bauunternehmen bringt Subunternehmer und Bauzulieferungsunternehmen in finanzielle Engpässe. Solche Situationen rücken das Bauhandwerkerpfandrecht, ein Schutzinstrument für... weiterlesen
Adrian Mühlematter / Evelyne Seppey / Philipp Adam / Andrea Gautschi: 75 Jahre Konferenz der Schweizerische Grundbuchführung (KSG) Bern 2023 1152 Seiten Editions Weblaw CHF 149.00 ISBN 978-3-03916-195-9 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Die... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich nach eigenem Bekunden erstmals mit den divergierenden Lehrmeinungen und kantonalen Rechtsprechungen zur Berechnung der Dreijahresfrist nach ZGB 712i Abs. 1 beim Stockwerkeigentums-Gemeinschaftspfandrecht auseinanderzusetzen: Literatur + Rechtsprechung Das BGer berücksichtigte die... weiterlesen
ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 - Praxisänderung Das Bundesgericht (BGer) hatte im Fall BGer 5A_689/2022 Gelegenheit, die in BGE 136 III 6 eingeführte Rechtsprechung zum ehemals revidierten Wortlaut von ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 zu... weiterlesen
ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3; ZGB 839 Abs. 2 Gemäss Bundesgericht verhält sich das kantonale Gericht nicht willkürlich, wenn es die Rechnungsstellung durch den Unternehmer als Indiz für die Fertigstellung der Arbeiten im Sinne... weiterlesen
ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3; ZGB 839 Abs. 3 Der Anspruch auf definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts bezüglich noch zu erbringender Arbeiten («… Material + Arbeit oder Arbeit …») besteht nur so lange, als die... weiterlesen
Rainer Schumacher / Pascal Rey Das Bauhandwerkerpfandrecht System und Anwendung 4. Auflage Zürich / Basel / Genf 2022 846 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF 278.00 ISBN 978-3-7255-7691-3 Buchart Buch (PrintPlus) Inhalt / Rezension Das... weiterlesen
ZPO 56, ZPO 58 Abs. 1 / ZGB 839 Abs. 2 Ordnet ein Richter die definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts, welches im Grundbuch auf dem Stammgrundstück vorläufig eingetragen wurde, anteilsmässig auf die einzelnen Stockwerkeigentums-Sonderrechtsgrundstücke an, verletzt... weiterlesen
Verabschiedung der Vorlage zuhanden des Parlaments Der Bundesrat (BR) will die Situation der Bauherrschaft und damit insbesondere der Haus- und Stockwerkeigentümer verbessern. Hiezu schlägt er vor: Verlängerung der Frist für die Mängelrüge Unzulässigkeit der vertraglichen Wegbedingung des Nachbesserungsrechts in gewissen... weiterlesen
Sachverhalt Die Steuerpflichtige kaufte 2011 zwei Grundstücke in unbebautem Zustand und liess darauf zur Eigennutzung ein Wohn- und Geschäftshaus erstellen. Aufgrund eines Umzugs in einen anderen Kanton verkaufte sie die Liegenschaft am … 2018 zum... weiterlesen
Vernehmlassung Das geltende Bauvertragsrecht sei zwar zweckmässig und ausgewogen. Bei Baumängeln seien die Bauherren aber teilweise ungenügend geschützt. Eine Überprüfung zeigte dies. Der Bundesrat (BR) will daher die Situation der Bauherrschaft und damit allen voran... weiterlesen
ZPO 55 Abs. 1, ZPO 150 Abs. 1, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und ZPO 222 Abs. 2 Sachverhalt Das Bundesgericht musste sich im Fall 4A_11/2018 mit wichtigen Fragen um die prozessuale Geltendmachung und... weiterlesen
ZGB 961 Abs. 3; ZPO 145 Abs. 1 und ZPO 263 Der Fristenstillstand von ZPO 145 Abs. 1 gilt nicht für die Frist, welche das Gericht dem Unternehmer zur Erhebung der Klage auf definitive Eintragung... weiterlesen
ZPO 17, 29 Abs. 1 lit. c; ZPO 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b; ZGB 837 Abs. 1 Ziff. 3 Eine uneingeschränkte Gerichtsstandsklausel in einem Bauwerkvertrag gilt in ihrer sachlichen Reichweite neben der... weiterlesen
Anpassung an die Praxis Einleitung Nach geltendem Recht haben die Handwerker oder Unternehmer, die auf einem Grundstück zu Bauten oder anderen Werken Material und Arbeit oder Arbeit allein geliefert haben, Anspruch auf Eintragung des gesetzlichen... weiterlesen
Schmid Jörg / Hürlimann-Kaup Bettina Sachenrecht Zürich 2017 5.Auflage 714 Seiten Schulthess Verlag CHF 98.00 Buchart Buch (PrintPlus) Autoren Prof. RA Dr. iur. Bettina Hürlimann-Kaup Prof. RA Dr. iur. Jörg Schmid Inhalt / Rezension... weiterlesen
ZPO – 261 ff. – Vorsorgliche Massnahmen Verpflichtet sich eine Mieterin im Hinblick auf Mieterausbauten dem Vermieter Sicherheiten zu leisten und die Eintragung von Bauhandwerkerpfandrechten zu verhindern, kann bei Verletzung der vertraglichen Pflichten das Gericht... weiterlesen
ZGB 839 Abs. 4 Trotz missverständlicher Formulierung von ZGB 839 Abs. 4 und entgegen bestimmter Lehrmeinungen verneinte das Handelsgericht des Kantons St. Gallen das Feststellungsinteresse einer ARGE im Zusammenhang mit dem Umbau des SBB-Bahnhofs Rapperswil... weiterlesen
Einleitung Die Vermarktung von Neubauwohnungen vor ihrer Erstellung zählt zum etablierten Tagesgeschäft der Immobilienbranche. Immobilienpromotoren, die die Bauten im Auftragsbau erstellen lassen, oder Totalunternehmer, die solche Wohnungen selber projektieren und vertreiben, teilen sich den Markt.... weiterlesen
ZGB 839 Abs. 3 Die zur Ablösung des Bauhandwerkerpfandrechts geleistete Sicherheit ist nur dann ausreichend, wenn sie die gleiche Deckung bietet wie das Bauhandwerkerpfandrecht. Nicht als hinreichend gilt eine Bankgarantie, die zeitlich unbefristet geschuldete Verzugszinsen... weiterlesen