LAWINFO

Arbeitnehmererfindung

QR Code

Vertragsredaktion

Erstellungsdatum:
11.05.2009
Aktualisiert:
21.09.2022
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Hohe Aufmerksamkeit

Die Redaktion der arbeitsvertraglichen Bestimmungen zur Zuordnung und Übertragung der Urheberrechte aus immaterialgüterrechtlich geschützten Arbeitserzeugnissen stellt hohe Anforderungen und verlangt Präzision.

Keine Generalklausel zG Arbeitgeber

Generell-abstrakte Formulierungen zugunsten des Arbeitgebers sind zu vermeiden.

Die Auslegung von Zuordnungsklauseln erfolgt im Unklarheitenfalle zum Nachteil des Verfassers. Dazu kommt, dass die oft sozial motivierten Arbeitsgerichte Interpretationsfragen zuungunsten des Arbeitgebers auslegen.

Redaktion im Arbeitsvertrag

Im Arbeitsvertrag ist klar strukturiert festzuhalten,

  • welche Rechte dem Arbeitgeber
    • zu Eigentum
    • zur ausschliesslichen Nutzung zustehen.
  • welches die Rechtsfolgen sind bei
    • Gelegenheitserfindungen und –designs
    • freien Immaterialgüterrechten.
  • wie hoch die Entschädigung an den Arbeitnehmer festzusetzen ist.
  • wie der Rechtserwerb durch den Arbeitgeber abläuft, d.h.
    • Verpflichtungsvorbehalt (obligatorische Übertragungsverpflichtung des Arbeitnehmers)
    • Verfügungsvorbehalt (automatischer Rechtsübergang an den Arbeitgeber bei Eintritt der Voraussetzungen).

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.