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Designrecht

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Prioritätsrechte

Rechtsgebiet:
Designrecht
Stichworte:
Designrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

National

Es gilt die Alterspriorität (Priorität richtet sich nach dem Datum des Registereintrags).

International

Bis maximal 6 Monate nach der (nationalen) Ersthinterlegung kann das gleiche Design durch Anmeldung beim OMPI (Organisation Mondiale de la Proprieté Intellectuelle), Genf, auf weitere Länder ausgedehnt werden.

Während dieser Zeit bleibt der Novitätscharakter erhalten.

Diese internationale Hinterlegung basiert auf dem Haager Abkommen (vgl. gesetzliche Grundlagen, internationale Abkommen).

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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