National
Es gilt die Alterspriorität (Priorität richtet sich nach dem Datum des Registereintrags).
International
Bis maximal 6 Monate nach der (nationalen) Ersthinterlegung kann das gleiche Design durch Anmeldung beim OMPI (Organisation Mondiale de la Proprieté Intellectuelle), Genf, auf weitere Länder ausgedehnt werden.
Während dieser Zeit bleibt der Novitätscharakter erhalten.
Diese internationale Hinterlegung basiert auf dem Haager Abkommen (vgl. gesetzliche Grundlagen, internationale Abkommen).
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:DesignrechtEinleitung zum Designrecht / Schutz von De...Autoren:Urheberrecht / CopyrightEinleitung zum Urheberrecht / Copyright / ...Autoren:Gewerblicher RechtsschutzEinleitung zum gewerblichen RechtsschutzAutoren:KennzeichenrechteEinleitung zu KennzeichenrechtenAutoren:FirmenrechtEinleitung zum FirmenrechtAutoren:Patente / Patentrecht / Patentsc...Einleitung: Patente / Patentrecht / Patent...
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich
Dienstleistungen
- Arbeitsrecht / Öffentliches Personalrecht
- Architektenrecht
- Autorecht
- Baurecht / Planungsrecht
- Bankenrecht
- Compliance- / Risk-Management
- E-Commerce
- Enteignungsrecht
- Erbrecht
- Familienrecht (Eherecht, Kindsrecht, Erwachsenenschutz)
- Finanzmarktrecht
- Gesellschaftsrecht
- Haftpflichtrecht
- Handelsrecht (allgemein)
- Immaterialgüterrecht
- Immobiliarsachenrecht
- Internationales Recht
- Kunstrecht
- Medienrecht / Werberecht
- Mietrecht / Pachtrecht
- Notariats-Service
- Produktehaftpflichtrecht
- Prozessführung / ADR / Schiedsgerichtsbarkeit
- Restrukturierung / Unternehmenssanierung
- Schuldbetreibungsrecht / Konkursrecht
- Steuerrecht / Abgaberecht
- Strafrecht allgemein
- Strassenverkehrsrecht
- Technologie
- Telekommunikationsrecht
- Umweltrecht
- Unternehmensstrafrecht
- Versicherungsrecht
- Vertragsrecht allgemein
- Vertriebsrecht
- Verwaltungsrecht
- Wettbewerbsrecht
- Werkvertragsrecht
- Wirtschaftsstrafrecht / Korruptionsstrafrecht