Grundlagen
Die Gratifikation wird geprägt durch folgende Kriterien:
- zum Lohn hinzutretende Vergütung
- Abrede formlos
- Freiwillige, vom Ermessen des Arbeitgebers abhängige Gratifikationsausrichtung
- Freiwilligkeit im Grundsatz
- Freiwilligkeit im Betrag
- Rechtsanspruch auf Gratifikation nur bei
- Anspruchverabredung (OR 322d Abs. 1)
- langjähriger, regelmässiger und vorbehaltsloser Ausrichtung (führt zu stillschweigender Abrede)
- Ausnahme: Arbeitgeber weist vor jeder Gratifikationszahlung auf die Freiwilligkeit seiner Leistung hin (dies ist sogar auch dann notwendig, wenn im Arbeitsvertrag bereits ein entsprechender Vorbehalt enthalten ist)
- ständiger betrieblicher Uebung Jahr für Jahr an alle oder viele Arbeitnehmer.
Einvernehmliche Beendigung Arbeitsvertrag
Bei der Redaktion des Aufhebungsvertrages ergeben sich folgende Fragen:
- Vorliegen eines pro rata-Anspruchs (OR 322d Abs. 2)
- nur bei Verabredung, da sonst davon ausgegangen wird das Arbeitsverhältnis müsse im üblichen Ausrichtungszeitpunkte noch bestehen
- Pro rata-Abrede ist ebenso formlos gültig wie sie aus ständiger betrieblicher Übung gefolgert werden kann
- Klärung des Bestands oder Nichtbestands eines pro rata-Anspruchs im Aufhebungsauftrag
Weiterführende Informationen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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