Grundlagen
Eine Aufhebungsvereinbarung zielt auf eine finale Gesamtauseinandersetzung. Dabei sollen alle Ansprüche offengelegt und nachlaufende Forderungsbegehren der einen oder anderen Partei vermieden werden. Das Instrument um hier Klarheit zu schaffen ist die Saldoklausel (auch „Ausgleichsquittung“), die jedoch bei einer Auslaufzeit mit Vorbehalten zu ergänzen ist (zB noch nicht bezahlte Löhne, Boni usw.). Diese Klausel bezweckt die Klarstellung, dass die Parteien gegeneinander keine anderen oder weiteren Ansprüche mehr besitzen, als in der Aufhebungsvereinbarung genannt sind.
Einvernehmliche Beendigung Arbeitsvertrag
Die Klausel für die beidseits erwünschte Generalbereinigung kann lauten:
„Mit der Erfüllung dieser Vereinbarung sind die Parteien per Saldo aller Ansprüche auseinandergesetzt.
Alle strittigen Punkte gelten mit Erfüllung dieser Vereinbarung als erledigt.“
Auch bei diesem Punkt ist das Verzichtsverbot von OR 341 zu beachten. Es empfiehlt sich daher, mindestens jene Forderungen ausdrücklich wiederzugeben, die dem Arbeitnehmer zustehen!
Ebenso sind Nebenpunkte (OR 2 Abs. 1) oder nicht absehbare Verhältnisse wie die Räumung der Dienstwohnung als sog. ausgenommene Vertragspunkte von der Saldoklausel auszunehmen.
Weiterführende Informationen
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich