Die Bedeutung und der Wert von IP-Rechten nehmen im heutigen Wirtschaftsleben stetig zu. Sie stellen ein „asset“ dar.
Bei Unternehmensumstrukturierungen wie der Vermögensübertragung (Art. 69 ff. FusG), stellt sich daher die Frage, wie mit diesen immateriellen Werten zu verfahren ist.
Als Grundlage der Vermögensübertragung fungiert der Übertragungsvertrag, welcher der Schriftform bedarf (Art. 70 Abs. 2 FusG). Da bei der Vermögensübertragung nur ein Teil der Vermögenswerte den Rechtsträger wechselt, muss ein Inventar der übergehenden Vermögenswerte erstellt werden, wozu auch die immateriellen Werte zählen (Art. 71 Abs. 1 lit. b FusG).
Achtung!
Immaterielle Werte, die sich auf Grund des Inventars nicht zuordnen lassen, verbleiben beim übertragenden Rechtsträger (Art. 72 FusG).
Weiterführende Informationen
Ein Auseinanderfallen der Berechtigung an IP-Rechten kann für ein Unternehmen auf dem Markt blockierende Wirkungen haben, so wenn Marken, aber nicht die mit ihnen korrespondierenden Domainnamen übergehen sollen, die für die Webpräsenz von zentraler Bedeutung sind.
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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