Einleitung
Alljährlich werden rund 12’000 Marken verlängert.
In der Koordination von IGE und Markeninhaber bzw. Markenvertreter ergeben sich oft Fragen, auf die nachfolgend näher eingegangen werden soll.
- Grundsatz
- Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes?
- Teilzahlung oder verspätete Zahlung
- Weiterbehandlung nach Ablauf der Nachfrist?
- Erfordert eine Marken-Verlängerung – ausser der Gebührenzahlung – noch weitere Formalitäten?
- Wird die Bestätigung der Markenverlängerung an den im Register vorgemerkten Vertreter gesandt?
- Kann die Marken-Eintragung bei einer Verlängerung geändert werden?
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