Abgrenzung von Unentgeltlichkeit (Schenkung) und Gefälligkeiten
Die Gefälligkeiten lassen sich differenzieren und grenzen sich von Schenkungen wie folgt ab:
- Unentgeltlichkeit ohne Gefälligkeit
- Schenkung möglich, da Gefälligkeit keine elementare Voraussetzung; eine Schenkung ist unentgeltlich auch wenn sie nicht aus einem Motiv von Gefälligkeit erfolgt.
- Beispiele
- Hingabe aus Eigennutz
- Hingabe aus Mitleid.
- Gefälligkeit ohne Unentgeltlichkeit
- Entgeltliches Rechtsgeschäft aus Gefälligkeit
- Beispiele
- Kauf von eigentliche wertlosen Gegenständen eines Behindertenwerkes
- Kauf eines Gegenstandes, um den Künstler zu unterstützen.
Reine Gefälligkeiten
= Real-Leistung ohne Bindungswillen des Hilfeversprechenden
- Als reine Gefälligkeiten qualifizieren sich Verhältnisse, die usanzgemäss rechtlich nicht durchsetzbar sind; die Verhältnisse sind auch rechtlich unverbindlich, weil der Hilfezusagende in aller Regel nicht gebunden sein will.
- Beispiele
- informelle Solvenzabklärung
- Abklärung des Netzwerks eines potentiellen Geschäftspartners im Hinblick auf eine Geschäftsanbahnung
- Einladung zu einem Event.
Weiterführende Informationen
Sandra Maissen, Der Schenkungsvertrag im Schweizerischen Recht, Diss. Freiburg 1996, S. 57 ff.
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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