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Steuerverfahrensrecht

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Rechtsmittelbelehrung / Einsprachefrist

Rechtsgebiet:
Steuerverfahrensrecht
Stichworte:
Steuerverfahrensrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Wichtige Elemente der Veranlagungsverfügung und ihrer Eröffnung sind Rechtsmittelbelehrung und Einsprachefrist:

  • Definition
    • Rechtsmittelbelehrung   =   Belehrung des Verfügungslesers darüber, ob und wie die behördliche Verfügung durch Einsprache (Rechtsbehelf) oder durch Rekurs bzw. Beschwerde (Rechtsmittel) angegriffen bzw. angefochten werden kann
  • Grundlagen
    • Einsprache
      • Betreffend Direkte Bundessteuer (DBSt)
        • DBG 132 und DBG 133
      • Betreffend Kantons- und Gemeindesteuern
        • StHG 48
    • Beschwerde / Rekurs
      • Beschwerdeverfahren bei der Direkten Bundessteuer (DBSt)
        • DBG 140 – DBG 146
      • Rekursverfahren (Kantons- und Gemeindesteuern
        • StHG 50 und StHG 73
  • Hinweis auf die Anfechtbarkeit der Verfügung (Rechtsmittelbelehrung)
    • In der Veranlagungsverfügung macht die Steuerbehörde auf die Möglichkeit der Einsprache aufmerksam, d.h. auf die Möglichkeit, die Veranlagung anzufechten
  • Inhalt der Rechtsmittelbelehrung
    • In der Rechtsmittelbelehrung sind zu erwähnen:
      • Einsprachefrist
      • Form der Einsprache (Schriftlichkeit inkl. Unterschrift des Einsprechers oder dessen Steuervertreters)
      • Behörde anzugeben, bei welcher Einsprache zu erheben ist
  • Einsprachefrist / Beginn des Fristenlaufs
    • Bei der Direkten Bundessteuer (DBSt) kann die Einsprache wie folgt erhoben:
      • Einsprachefrist
        • 30 Tagen nach Zustellung
      • Fristbeginn
        • Die Frist beginnt mit dem auf die Eröffnung folgenden Tag zu laufen
  • Beschwerdefrist
    • 30 Tage

Literatur

  • MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI MATHIAS, Das Schweizerische Steuerrecht – Ein Grundriss mit Beispielen, 8. aktualisierte und überarbeitete Auflage, Muri b. Bern 2015, S. 295, S. 305, S. 307, S. 309 f, und S. 315

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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